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Stau in der Freihofstraße/Ecke Große Spillingsgasse

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Fast täglich sind Anrufe beim zuständigen 6. Polizeirevier - und neuerdmgs auch bei der Task-force notwendig, um die Halter der widerrechtlich geparkten PKWs ausfindig zumachen. Die Zulieferer der Lebensmittelgeschäfte im Wohnquartier haben alltäglich große Schwierigkeiten, mit ihren LKWs, die zugeparkte enge Kurve zu nehmen. Die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer ist nicht mehr gegeben, wenn sich der Stau nur auflöst, wenn alle Fahrzeuge nach etlichen Rangiermanövern -rückwärts die Freihofstraße bis zur Berger Str. hinunterfähren müssen, einschließlich vierachsiger Lastzüge. Mitarbeiter des Ordnungsamtes stellten bei einer Ortsbegehung fest, dass das Halteverbotsschild (283) an der "richtigen Stelle" angebracht und die Maßnahme ausreichend ist. Die Praxis kann diese Aussage allerdings nicht bestätigen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 4 am 08.05.2001, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 22 2001 Die Vorlage OF 5/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.04.2001, OF 5/4

Betreff:

Stau in der Freihofstraße/Ecke Große Spillingsgasse

Der Magistrat wird gebeten geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das ständige Parken im absoluten Halteverbot vor der Liegenschaft Große Spillingasse 15 zu verhindern. Hierzu würden sich beispielsweise Poller oder Hartgummierhöhungen eignen.

Begründung:

Fast täglich sind Anrufe beim zuständigen 6. Polizeirevier - und neuerdmgs auch bei der Task-force notwendig, um die Halter der widerrechtlich geparkten PKWs ausfindig zumachen. Die Zulieferer der Lebensmittelgeschäfte im Wohnquartier haben alltäglich große Schwierigkeiten, mit ihren LKWs, die zugeparkte enge Kurve zu nehmen.

Die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer ist nicht mehr gegeben, wenn sich der Stau nur auflöst, wenn alle Fahrzeuge nach etlichen Rangiermanövern -rückwärts die Freihofstraße bis zur Berger Str. hinunterfähren müssen, einschließlich vierachsiger Lastzüge.

Mitarbeiter des Ordnungsamtes stellten bei einer Ortsbegehung fest, dass das Halteverbotsschild (283) an der "richtigen Stelle" angebracht und die Maßnahme ausreichend ist. Die Praxis kann diese Aussage allerdings nicht bestätigen.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2001Sie sind hier
    OFOF 5/4Stau in der Freihofstraße/Ecke Große Spillingsgasse
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Mai 2001OMOM 22Stau in der Freihofstraße/Ecke Große SpillingsgasseDirektanregung
  3. 16. Juli 2001Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 266Stau in der Freihofstr./Ecke Große SpillingsgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 22 2001 Die Vorlage OF 5/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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