Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Unerlaubtes Parken am Kurfürstenplatz - Teil 2

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat beschlossen, Maßnahmen zum Schutz der Wurzelbereiche der Bäume am Kurfürstenplatz nach dem Abschluss des Neubaus der Feuerwache einzuleiten. Zudem soll die Ausweitung der Grünflächen bei der geplanten Grundsanierung geprüft werden, um trotz Denkmalschutz optimierte Flächennutzung zu ermöglichen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen zielen darauf ab, illegales Parken zu verhindern und die Ausgestaltung des Platzes zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kurfürstenplatz — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.08.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Kurfürstenplatz per E-Mail

Antrag

1. gemäß OM 1401 (2022) sowie der Entsprechung in ST 1413 (2022) die Wurzelbereiche der Bäume im Randbereich des Kurfürstenplatzes zu schützen, sobald der Neubau der Feuerwache an der Schwälmer Straße abgeschlossen ist. In diesem Zusammenhang bittet der Ortsbeirat darum nicht weiter darauf zu verweisen, dass Längsparken in der Großen Seestraße entlang des Platzes nicht möglich ist, ohne den Schutz der Wurzelbereiche zu adressieren (ST 141/26 auf OM 7390), sondern sich auf den Schutz der Wurzelbereiche zu fokussieren. 2. weiterhin gemäß ST 1413 (2022) die Ausweitung der Grünflächen zu den Randzonen bei der geplanten Grundsanierung in den nächsten Jahren unter der Berücksichtigung des Denkmalschutzes zu prüfen und, wenn möglich, bei der Planung zu berücksichtigen.

Begründung

Die Umsetzung der bereits befürworteten Anregung wurde aufgrund der genannten Baumaßnahme zurückgestellt, da durch letztere bereits zahlreiche Parkplätze temporär entfielen. Sobald der Neubau in Kürze fertiggestellt ist und damit die regulären Parkplätze - im Gegensatz zu den illegalen Parkplätzen im absoluten Halteverbot zwischen den Bäumen - wieder nutzbar sind, können die Bereiche zwischen den Bäumen gegen widerrechtliches Parken gesichert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. April 2026 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.06.2026 im OBR 2 für erledigt erklärt. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 1401 (Direktanregung) weitergeleitet.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 1 · 11.05.2026
TO I, TOP 15
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage OF 5/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 5/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 24/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 25/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 2 · 15.06.2026
TO I, TOP 12
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 152 2026 1. Die Vorlage OF 5/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 33/2 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 24/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 33/2 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 25/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 33/2 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 33/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen