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Bunkerankauf im Riederwald

Vorlagentyp: OFLINKE
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in der ST8 am11.1.2016 mitgeteilt, dass die Verhandlungen über Ankauf des Bunkers in der Schäfflestraße im Riederwald aufgenommen wurden. Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, wie weit die Verhandlungen gediehen sind, und wann mit einem Abschluss des Ankaufs gerechnet werden kann. Begründung: Die sanitären Anlagen im Bunker in der Schäfflestraße müssen teilweise dringend erneuert werden. Der Haupt Nutzer des Bunkers, der Karnevalsverein Narhalla eV ist bereit, dies mit eigenen Mitteln und großem ehrenamtlichen Einsatz zu übernehmen. Voraussetzung ist jedoch eine gesicherte Nutzungsperspektive, die durch den Ankauf durch die Stadt Frankfurt entstehen würde. Daher ist es wichtig Informationen zum Stand der Verhandlung zu erhalten.

Inhalt

Antrag vom 17.04.2016, OF 5/11

Betreff: Bunkerankauf im Riederwald Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in der ST8 am11.1.2016 mitgeteilt, dass die Verhandlungen über Ankauf des Bunkers in der Schäfflestraße im Riederwald aufgenommen wurden. Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, wie weit die Verhandlungen gediehen sind, und wann mit einem Abschluss des Ankaufs gerechnet werden kann.

Begründung: Die sanitären Anlagen im Bunker in der Schäfflestraße müssen teilweise dringend erneuert werden. Der Haupt Nutzer des Bunkers, der Karnevalsverein Narhalla eV ist bereit, dies mit eigenen Mitteln und großem ehrenamtlichen Einsatz zu übernehmen. Voraussetzung ist jedoch eine gesicherte Nutzungsperspektive, die durch den Ankauf durch die Stadt Frankfurt entstehen würde. Daher ist es wichtig Informationen zum Stand der Verhandlung zu erhalten.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2016STST 8Bunkerkauf in der SchäfflestraßeStellungnahme
  2. 17. April 2016Sie sind hier
    OFOF 5/11Bunkerankauf im Riederwald
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 2. Mai 2016VV 7Bunkerankauf im RiederwaldAnfrage
  4. 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 987Bunkerankauf im RiederwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 1 · 02.05.2016
TO I, TOP 15
Angenommen
Auskunftsersuchen V 7 2016 Die Vorlage OF 5/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD4 CDULinkeGrüneBFFFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, 4 CDU, LINKE., GRÜNE, BFF und FDP; bei Enthaltung 1 CDU

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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