Kleingärten und Dippemess am Ratsweg
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat schnellstmöglich Antworten zur Verlagerung der Dippemess und den damit verbundenen Planungen für den Neubau der Europäischen Schule am Ratsweg gibt. Ziel ist es, die Unsicherheit bei den betroffenen Bürger*innen zu beenden.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Seit dem 5.9. meldet die Presse, dass nach den Kleingärtner*innen nun auch der Schaustellerverband sich gegen eine Verlagerung der Dippemess, zugunsten des Neubaus der Europäischen Schule auf dem Festplatz am Ratsweg wendet und eine Petition gestartet hat.
Vor diesem Hintergrund bitten wir den Magistrat um schnellstmögliche Antworten:
- Bis Juni sollten Ergebnisse bezüglich der Machbarkeit von Bebauung und Verkehr auf der Fläche am Ratsweg vorliegen. Wann sind die Untersuchungen zur Flächennutzung auf dem Ratsweg-Areal abgeschlossen und wann werden sie veröffentlicht?
- Ist der Magistrat bereit alle bisher diskutierten Flächen für den Schulneubau, mit positiven wie negativen Aspekten gegenüber zustellen?
- Sucht der Magistrat weiter nach geeigneteren Flächen, als die bereits in der Diskussion befindlichen?
Begründung
Die Unsicherheit bei von den städtischen Planungen Betroffenen sollte möglichst bald beendet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 2023VV 738Kleingärten und Dippemess am Ratsweg erhaltenAnfrage
- 11. September 2023Sie sind hierOFOF 499/11Kleingärten und Dippemess am Ratsweg erhaltenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 15. April 2024Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 740Kleingärten und Dippemess am Ratsweg erhaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme