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Kleingärten und Dippemess am Ratsweg

Vorlagentyp: V
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich Informationen zur Machbarkeit der Flächennutzung am Ratsweg bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Unsicherheit der betroffenen Bürger zu beenden und eine transparente Diskussion über die Schulneubaupläne zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Fragen an den Magistrat

wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich folgende Fragen zu beantworten:

  1. Bis Juni 2023 sollten Ergebnisse bezüglich der Machbarkeit von Bebauung und Verkehr auf der Fläche am Ratsweg vorliegen. Wann sind die Untersuchungen zur Flächennutzung auf dem Areal am Ratsweg abgeschlossen und wann werden sie veröffentlicht?
  2. Ist der Magistrat bereit, alle bisher diskutierten Flächen für den Schulneubau mit positiven wie mit negativen Aspekten gegenüber zu stellen?
  3. Sucht der Magistrat weiter nach geeigneteren Flächen, als die bereits in der Diskussion befindlichen?

Kontext

Seit dem 5. September 2023 meldet die Presse, dass sich nach den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern nun auch der Schaustellerverband gegen eine Verlagerung der Dippemess zugunsten des Neubaus der Europäischen Schule auf dem Festplatz am Ratsweg wendet und eine Petition gestartet hat.

Dies vorausgeschickt

Begründung

Die Unsicherheit bei von den städtischen Planungen Betroffenen sollte möglichst bald beendet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2023Sie sind hier
    VV 738Kleingärten und Dippemess am Ratsweg erhalten
    Anfrage
  2. 11. September 2023OFOF 499/11Kleingärten und Dippemess am Ratsweg erhaltenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 15. April 2024Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 740Kleingärten und Dippemess am Ratsweg erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 26 · 15.01.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 27 · 05.02.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 28 · 04.03.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23-20

Mitdiskutieren

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