Spargel- und Erdbeerverkaufsstand Mörfelder Landstraße/Ecke Stresemannallee
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Stresemannallee — 19 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Barrierefreie Umgestaltung der Haltestelle „Friedensbrücke" Richtung Offenbach Stadtgrenze - Sichere, direkte und barrierefreie Erschließung mit LSA für Fußgänger mitplanen14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Kreuzung Kennedyallee/Stresemannallee frei halten04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verbesserung der Querungssituation an der Haltestelle „Stresemannallee/Mörfelder Landstraße“21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Stresemannallee per E-MailBegründung
Viele Bürger aus der Umgebung haben das Angebot des Verkaufsstandes angenommen und haben die Gelegenheit genutzt am Sonntag morgen, beim Brötchen holen, auch für das Mittagessen frischen Spargel oder frische Erdbeeren für den Kaffee geholt. Nachdem jetzt die Konzession für diesen Verkaufsstand entzogen wurde, sind diese Bürger anderen Bürgern in Frankfurt benachteiligt. Diese Benachteiligung ist nicht hinzunehmen. Die Bürger sollten weiterhin die Möglichkeit erhalten am Sonntag frische Ware zu bekommen. Da es sich hierbei um ein Saisongeschäft handelt, sind Ausnahmegenehmigung von den Ladenschlussgesetzen, wie bei den anderen Verkaufsständen durchaus möglich. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 5 am 04.07.2003, TO I, TOP 72 Beschluss: Auskunftsersuchen V 947 2003 Die Vorlage OF 498/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 30.06.2003, OF 498/5
Betreff:
Spargel- und Erdbeerverkaufsstand Mörfelder Landstraße/Ecke Stresemannallee
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, warum die Sonntagsverkaufskonzession dieses Saisongeschäftes der Spargel- und Erdbeerverkaufsstandes an der Mörfelder Landstraße am 20.06.2003 zurück gezogen wurde?
Wieso wurde nur diesem Verkaufsstand die Sonntagskonzession entzogen und keinen anderen Stand im Stadtgebiet von Frankfurt am Main?
Ist dem Magistrat das Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG bekannt?
Wenn ja, dann möchte der Ortsbeirat gerne wissen, wie es sich mit diesem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes verhält, wenn man einigen Verkaufsständen die Konzession gibt und anderen nicht bzw. wieder entzieht?
Begründung:
Viele Bürger aus der Umgebung haben das Angebot des Verkaufsstandes angenommen und haben die Gelegenheit genutzt am Sonntag morgen, beim Brötchen holen, auch für das Mittagessen frischen Spargel oder frische Erdbeeren für den Kaffee geholt. Nachdem jetzt die Konzession für diesen Verkaufsstand entzogen wurde, sind diese Bürger anderen Bürgern in Frankfurt benachteiligt. Diese Benachteiligung ist nicht hinzunehmen. Die Bürger sollten weiterhin die Möglichkeit erhalten am Sonntag frische Ware zu bekommen. Da es sich hierbei um ein Saisongeschäft handelt, sind Ausnahmegenehmigung von den Ladenschlussgesetzen, wie bei den anderen Verkaufsständen durchaus möglich.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juni 2003Sie sind hierOFOF 498/5Spargel- und Erdbeerverkaufsstand Mörfelder Landstraße/Ecke StresemannalleeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Juli 2003VV 947Spargel- und Erdbeerverkaufsstand Mörfelder Landstraße/Ecke StresemannalleeAnfrage
- 9. September 2003Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1144Spargel- und Erdbeerverkaufsstand Mörfelder Landstraße/Ecke StresemannalleeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme