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Rat-Beil-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.

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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 04.01.1996, OF 493 /3

Betreff: Rat-Beil-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 750 vom 08.12.1995 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Anregung des Ortsbeirates 3 vom 04.05.1995 (OA 1453) dem zuständigen Amt (Amt für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung,
  3. C1, Gesamtverkehrsplanung) zuzuleiten, damit die Vorschläge des Ortsbeirates zur Rat-Beil-Straße in die weiteren Planungen eingehen können. Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.1995, B 750 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 1995BB 750Rat-Beil-StraßeMagistratsbericht
  2. 4. Januar 1996Sie sind hier
    OFOF 493/3Rat-Beil-Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 30 · 18.01.1996
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_493-3_1996 Rat-Beil-Straße

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