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Rat-Beil-Straße Bericht des Magistrats vom 08.12.1995, B 750

Vorlagentyp: OA
67 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 18.01.1996, OA 1812 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.01.1996, OF 493 /3

Betreff: Rat-Beil-Straße Bericht des Magistrats vom 08.12.1995, B 750 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 750 vom 08.12.1995 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Anregung des Ortsbeirates 3 vom 04.05.1995 (OA 1453) dem zuständigen Amt (Amt für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung,
  3. C1, Gesamtverkehrsplanung) zuzuleiten, damit die Vorschläge des Ortsbeirates zur Rat-Beil-Straße in die weiteren Planungen eingehen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.1995, B 750

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 1995BB 750Rat-Beil-StraßeMagistratsbericht
  2. 18. Januar 1996Sie sind hier
    OAOA 1812Rat-Beil-Straße Bericht des Magistrats vom 08.12.1995, B 750
    Anregung
  3. 5. Juli 1996BB 392Rat-Beil-StraßeMagistratsbericht
  4. 21. März 1997Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 160Verkehrspolitische Maßnahmen nach Eröffnung der Ostumgehung in Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 750 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1812 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1812 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) b) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 22.02.1996
TO II, TOP 45
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) b) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) b) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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