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Zukünftige Nutzung des Eschersheimer Wasserturms

Vorlagentyp: OFFDP
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, vor der Einleitung eines Vergabeverfahrens zur zukünftigen Nutzung des Eschersheimer Wasserturms den Ortsbeirat anzuhören. Dies soll sicherstellen, dass die Ideen und Wünsche der Bevölkerung in die Gespräche einfließen können.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, sich mit dem Eigentümer der Liegenschaft, aktuell die Mainova, dahingehend ins Benehmen zu setzen, dass ein Vergabeverfahren über die zukünftige Nutzung nicht ohne vorherige Anhörung des Ortsbeirats eingeleitet wird.

Begründung

Dem Vernehmen nach, steht im Sommer 2021 eine Neuvergabe des Pachtvertrags über die genannte Liegenschaft an. Aus Zeitgründen war es bisher nicht möglich, mit den Verantwortlichen ein Gespräch über die zukünftige Nutzung zu führen, in dem der Ortsbeirat die Ideen und Wünsche der Bevölkerung hätte adressieren können. Es soll jedoch verhindert werden, dass auch schon im Rahmen eines Vergabeverfahrens Verpflichtungen eingegangen werden, die ergebnisoffenen Gesprächen entgegenstehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 49/9Zukünftige Nutzung des Eschersheimer Wasserturms
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 10. Juni 2021OMOM 269Zukünftige Nutzung des Eschersheimer WasserturmsDirektanregung
  3. 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1724Zukünftige Nutzung des Eschersheimer WasserturmsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 2 · 10.06.2021
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 269 2021 Die Vorlage OF 49/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU

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