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Schausteller unterstützen

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 4 beantragt, dass der Magistrat die Schausteller in Bornheim und Ostend bei der Suche nach Standplätzen unterstützt, um deren wirtschaftliche Situation während der Corona-Pandemie zu verbessern. Ziel ist es, den Schaustellern die Möglichkeit zu geben, ihre Geschäfte aufzustellen und somit ihre Existenz zu sichern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat 4 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Schausteller aktiv bei der Suche nach Plätzen und Flächen in den Stadtteilen Bornheim und Ostend zu unterstützen, auf denen ein kleines Fahrgeschäft (bspw. Kinderkarussell) oder Verkaufsbuden (Mandeln, Süßwaren, Maronen, Grill etc.) aufgestellt werden können. Gemeinsam mit den Schaustellern sollten bspw. u.a. der Festplatz am Ratsweg der Festplatz der Bernemer Kerb die Weseler Werft das Mainufer im Ostend als mögliche Standorte geprüft werden. Außerdem sollte den Schaustellern auch bei Märkten und Veranstaltungen (im Freien) aktiv die Möglichkeit angeboten werden, bspw. mit einem Verkaufsstand teilzunehmen. Durch die Erlaubnis zum Aufstellen von Fahrgeschäften oder Verkaufsbuden dürfen bestehende funktionierende Märkte allerdings nicht eingeschränkt werden. Bei der Vergabe der notwendigen Genehmigungen wird der Magistrat gebeten, möglichst zügig und unbürokratisch zu verfahren.

Begründung

Die Corona-Pandemie hat auch bei unseren Schaustellern schwere wirtschaftliche Schäden hinterlassen. Bereits seit Dezember 2019 konnte sie keine Umsätze mehr erzielen. Eine Möglichkeit des wirtschaftlichen Überlebens bietet unseren Schaustellern das Aufstellen ihrer Fahrgeschäfte und Verkaufsstände in der Stadt und in den Stadtteilen, wie es u.a. auch in München, Darmstadt und Nürnberg schon erfolgreich möglich ist - Selbstverständlich unter Beachtung eines ausreichenden Hygienekonzepts. Wenn wir nächstes Jahr noch Kirmes, Kerb und Wäldchestag feiern wollen, müssen wir unseren Schaustellern jetzt helfen - zügig und unbürokratisch.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2020Sie sind hier
    OFOF 485/4Schausteller unterstützen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. September 2020OMOM 6550Schausteller unterstützenDirektanregung
  3. 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 87Schausteller unterstützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6550 2020 Die Vorlage OF 485/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die im Tenor genannten möglichen Standorte um die Plätze "Paul-Arnsberg-Platz", "Platz an der Friedberger Warte" und dem "Fünffingerplätzchen" erweitert werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 SPDGrüneCDUFDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 SPD, GRÜNE, CDU, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen 1 SPD (= Ablehnung)

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