Schausteller unterstützen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 4 beantragt, dass der Magistrat die Schausteller in Bornheim und Ostend bei der Suche nach Standplätzen unterstützt, um deren wirtschaftliche Situation während der Corona-Pandemie zu verbessern. Ziel ist es, den Schaustellern die Möglichkeit zu geben, ihre Geschäfte aufzustellen und somit ihre Existenz zu sichern.
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Paul-Arnsberg-Platz — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Kennzeichnung von Trinkbrunnen in Bornheim und im Ostend18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Errichtung von weiteren Trinkbrunnen in Bornheim und Ostend18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Aufstellungsbeschluss-Änderung Bebauungsplan Nr. 922 - Nördlich Lurgiallee19.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Paul-Arnsberg-Platz per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat 4 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Schausteller aktiv bei der Suche nach Plätzen und Flächen in den Stadtteilen Bornheim und Ostend zu unterstützen, auf denen ein kleines Fahrgeschäft (bspw. Kinderkarussell) oder Verkaufsbuden (Mandeln, Süßwaren, Maronen, Grill etc.) aufgestellt werden können. Gemeinsam mit den Schaustellern sollten bspw. u.a. der Festplatz am Ratsweg der Festplatz der Bernemer Kerb die Weseler Werft das Mainufer im Ostend als mögliche Standorte geprüft werden. Außerdem sollte den Schaustellern auch bei Märkten und Veranstaltungen (im Freien) aktiv die Möglichkeit angeboten werden, bspw. mit einem Verkaufsstand teilzunehmen. Durch die Erlaubnis zum Aufstellen von Fahrgeschäften oder Verkaufsbuden dürfen bestehende funktionierende Märkte allerdings nicht eingeschränkt werden. Bei der Vergabe der notwendigen Genehmigungen wird der Magistrat gebeten, möglichst zügig und unbürokratisch zu verfahren.
Begründung
Die Corona-Pandemie hat auch bei unseren Schaustellern schwere wirtschaftliche Schäden hinterlassen. Bereits seit Dezember 2019 konnte sie keine Umsätze mehr erzielen. Eine Möglichkeit des wirtschaftlichen Überlebens bietet unseren Schaustellern das Aufstellen ihrer Fahrgeschäfte und Verkaufsstände in der Stadt und in den Stadtteilen, wie es u.a. auch in München, Darmstadt und Nürnberg schon erfolgreich möglich ist - Selbstverständlich unter Beachtung eines ausreichenden Hygienekonzepts. Wenn wir nächstes Jahr noch Kirmes, Kerb und Wäldchestag feiern wollen, müssen wir unseren Schaustellern jetzt helfen - zügig und unbürokratisch.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. September 2020Sie sind hierOFOF 485/4Schausteller unterstützenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. September 2020OMOM 6550Schausteller unterstützenDirektanregung
- 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 87Schausteller unterstützenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 3 SPD, GRÜNE, CDU, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen 1 SPD (= Ablehnung)