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Mehr Öffentlichkeit und Sicherheit auf dem Hauptfriedhof

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

auf dem Hauptfriedhof Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, mit dem durch mehr Öffentlichkeit und weiteren Sicherheitsmaßnahmen die Besucherinnen und Besucher des Hauptfriedhofs noch besser vor Überfällen geschützt werden können sowie Diebstähle unterbunden werden können. Begründung: Laut Auskunft der Polizei gab es in 2013 schon fünf angezeigte Überfälle auf Besucherinnen und Besucher des Hauptfriedhofs, dazu eine Zunahme von Diebstählen, die sich nicht nur auf Blumenschmuck begrenzen. Die Zahl der Überfälle ist sehr hoch, vor allem innerhalb eines so eingezäunten Bereichs wie des Hauptfriedhofes. Ein Streife laufender Freiwilliger Polizeidienst kann hierbei keine Lösung sein, vielmehr Maßnahmen zur Erhöhung von Öffentlichkeit und Sicherheit wie das Friedhofstaxi oder ausgeschriebene Zeiten der Grünflächenamtsmitarbeiterinnen und - mitarbeiter sowie andere Maßnahmen wie z.B. Notrufmelder oder eine öffentliche Veranstaltung durch Landes- und Stadtpolizei.

Inhalt

Antrag vom 24.10.2013, OF 481/3

Betreff: Mehr Öffentlichkeit und Sicherheit auf dem Hauptfriedhof

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, mit dem durch mehr Öffentlichkeit und weiteren Sicherheitsmaßnahmen die Besucherinnen und Besucher des Hauptfriedhofs noch besser vor Überfällen geschützt werden können sowie Diebstähle unterbunden werden können.

Begründung: Laut Auskunft der Polizei gab es in 2013 schon fünf angezeigte Überfälle auf Besucherinnen und Besucher des Hauptfriedhofs, dazu eine Zunahme von Diebstählen, die sich nicht nur auf Blumenschmuck begrenzen. Die Zahl der Überfälle ist sehr hoch, vor allem innerhalb eines so eingezäunten Bereichs wie des Hauptfriedhofes. Ein Streife laufender Freiwilliger Polizeidienst kann hierbei keine Lösung sein, vielmehr Maßnahmen zur Erhöhung von Öffentlichkeit und Sicherheit wie das Friedhofstaxi oder ausgeschriebene Zeiten der Grünflächenamtsmitarbeiterinnen und - mitarbeiter sowie andere Maßnahmen wie z.B. Notrufmelder oder eine öffentliche Veranstaltung durch Landes- und Stadtpolizei.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2013Sie sind hier
    OFOF 481/3Mehr Öffentlichkeit und Sicherheit auf dem Hauptfriedhof
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. November 2013OMOM 2661Mehr Öffentlichkeit und Sicherheit auf dem HauptfriedhofDirektanregung
  3. 24. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 158Mehr Öffentlichkeit und Sicherheit auf dem HauptfriedhofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 26 · 07.11.2013
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2661 2013 Die Vorlage OF 481/3 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, die ermittelten Fallzahlen bezüglich der Sicherheit auf dem Hauptfriedhof vorzulegen und auf dieser Basis ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, mit dem durch mehr Öffentlichkeit und weitere Sicherheitsmaßnahmen die Besucherinnen und Besucher des Hauptfriedhofs noch besser vor Überfällen geschützt sowie Diebstähle unterbunden werden können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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