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Prioritäten für Investitionsvorhaben im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
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Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Vor dem Hintergrund der vom Stadtkämmerer Uwe Becker prognostizierten Probleme für den Etat der Stadt Frankfurt aufgrund des Konjunktureinbruchs wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu beauftragen, für die im Ortsbezirk 8 vorgesehenen Investitionsvorhaben Prioritäten zu setzen. Mit Vorrang sollen Mittel für folgende Vorhaben eingesetzt werden:

  1. Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum
  2. Sanierungsmaßnahmen an den Ernst-Reuter-Schulen I und II
  3. Lärmschutz an der Rosa-Luxemburg-Straße
  4. Übernahme und Sanierung der Liegenschaft Gerhard-Hauptmann-Ring 398 - ehemaliges Gemeindezentrum
  5. Einrichtung eines Jugendzentrums in Heddernheim

Inhalt

Antrag vom 12.08.2009, OF 480/8

Betreff:

Prioritäten für Investitionsvorhaben im Ortsbezirk 8

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Vor dem Hintergrund der vom Stadtkämmerer Uwe Becker prognostizierten Probleme für den Etat der Stadt Frankfurt aufgrund des Konjunktureinbruchs wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu beauftragen, für die im Ortsbezirk 8 vorgesehenen Investitionsvorhaben Prioritäten zu setzen.

Mit Vorrang sollen Mittel für folgende Vorhaben eingesetzt werden:

  1. Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum
  2. Sanierungsmaßnahmen an den Ernst-Reuter-Schulen I und II
  3. Lärmschutz an der Rosa-Luxemburg-Straße
  4. Übernahme und Sanierung der Liegenschaft Gerhard-Hauptmann-Ring 398 -

ehemaliges Gemeindezentrum

  1. Einrichtung eines Jugendzentrums in Heddernheim

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. August 2009 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 34 · 27.08.2009
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage OF 480/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 35 · 24.09.2009
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 480/8 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung