Prioritäten für Investitionsvorhaben im Ortsbezirk 8
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Neues zu Rosa-Luxemburg-Straße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Vor dem Hintergrund der vom Stadtkämmerer Uwe Becker prognostizierten Probleme für den Etat der Stadt Frankfurt aufgrund des Konjunktureinbruchs wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu beauftragen, für die im Ortsbezirk 8 vorgesehenen Investitionsvorhaben Prioritäten zu setzen. Mit Vorrang sollen Mittel für folgende Vorhaben eingesetzt werden:
- Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum
- Sanierungsmaßnahmen an den Ernst-Reuter-Schulen I und II
- Lärmschutz an der Rosa-Luxemburg-Straße
- Übernahme und Sanierung der Liegenschaft Gerhard-Hauptmann-Ring 398 - ehemaliges Gemeindezentrum
- Einrichtung eines Jugendzentrums in Heddernheim
Inhalt
Antrag vom 12.08.2009, OF 480/8
Betreff:
Prioritäten für Investitionsvorhaben im Ortsbezirk 8
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Vor dem Hintergrund der vom Stadtkämmerer Uwe Becker prognostizierten Probleme für den Etat der Stadt Frankfurt aufgrund des Konjunktureinbruchs wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu beauftragen, für die im Ortsbezirk 8 vorgesehenen Investitionsvorhaben Prioritäten zu setzen.
Mit Vorrang sollen Mittel für folgende Vorhaben eingesetzt werden:
- Renovierung und Umbau der Stege zum Nordwestzentrum
- Sanierungsmaßnahmen an den Ernst-Reuter-Schulen I und II
- Lärmschutz an der Rosa-Luxemburg-Straße
- Übernahme und Sanierung der Liegenschaft Gerhard-Hauptmann-Ring 398 -
ehemaliges Gemeindezentrum
- Einrichtung eines Jugendzentrums in Heddernheim
Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. August 2009 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.