Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß ST 442/2018
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ST 442/2018 Vorgang: OM 2309/17 OBR 3; ST 442/18 In der Magistratsantwort ST 442/2018 (letzter Absatz) stimmt der Magistrat der Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der Richard-Wagner-Straße und Rat-Beil-Straße stadtauswärts unter der Bedingung zu, dass vor der Einmündung der Rat-Beil-Straße in die Friedberger Landstraße auf der rechten Straßenseite 5-6 derzeitige Stellplätze wegfallen, um mehr Platz für die zweite Aufstellspur vor der Ampel zu schaffen. Der Ortsbeirat möge daher beschließen: Dem Wegfall von 5 Parkplätzen gemäß ST 442/2018 wird zugestimmt.
Inhalt
Antrag vom 04.05.2018, OF 478/3
Betreff: Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß ST 442/2018 Vorgang: OM 2309/17 OBR 3; ST 442/18 In der Magistratsantwort ST 442/2018 (letzter Absatz) stimmt der Magistrat der Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der Richard-Wagner-Straße und Rat-Beil-Straße stadtauswärts unter der Bedingung zu, dass vor der Einmündung der Rat-Beil-Straße in die Friedberger Landstraße auf der rechten Straßenseite 5-6 derzeitige Stellplätze wegfallen, um mehr Platz für die zweite Aufstellspur vor der Ampel zu schaffen. Der Ortsbeirat möge daher beschließen: Dem Wegfall von 5 Parkplätzen gemäß ST 442/2018 wird zugestimmt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2016OMOM 915Rennstrecke Richard-Wagner-Straße/Rat-Beil-Straße stadtauswärtsDirektanregung
- 10. Juli 2017STST 1179Rennstrecke Richard-Wagner-Straße/Rat-Beil-Straße stadtauswärtsStellungnahme
- 11. September 2017OFOF 318/3Radfahren auf der Richard-Wagner-Straße/Rat-Beil-Straße stadtauswärtsOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2017OMOM 2309Radfahren auf der Richard-Wagner-Straße/Rat-Beil-Straße stadtauswärtsDirektanregung
- 23. Februar 2018STST 442Radfahren auf der Richard-Wagner-Straße / Rat-Beil-Straße stadtauswärtsStellungnahme
- 4. Mai 2018Sie sind hierOFOF 478/3Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß ST 442/2018Ortsbeiratsantrag · SPD
- 14. Juni 2018OMOM 3357Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß der Stellungnahme vom 23.02.2018, ST 442Direktanregung
- 17. September 2018STST 1806Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß der Stellungnahme von 23.02.2018; ST 442Stellungnahme
- 18. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 119 WochenSTST 366Wegfall von fünf Stellplätzen gemäß der Stellungnahme vom 23.02.2018, ST 442Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung)