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Vergabe der Liegenschaft Hynspergstraße 5

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möchte sich vor einer Vergabe einen Eindruck über die Bewerber machen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.12.2002, M 278 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 3 am 20.03.2003, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung OA 1240 2003 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf OA 1240 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 278 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 477/3 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 20.03.2003, OF 477/3

Betreff:

Vergabe der Liegenschaft Hynspergstraße 5

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Vortrag des Magistrats M 278 wird zurückgestellt.

Der Ortsbeirat bittet den Ortsvorsteher, die sozialen Einrichtungen, die sich auf die Ausschreibung des Liegenschaftsamtes beworben haben, zu einer Vorstellung bei einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen einzuladen.

Gegebenenfalls kann der Magistrat beauftragt werden, mit einer oder mehrerer dieser Einrichtungen Nachverhandlungen über die Höhe des Erbpachtzinses zu führen.

Begründung:

Der Ortsbeirat möchte sich vor einer Vergabe einen Eindruck über die Bewerber machen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.12.2002, M 278 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2002MM 278Bestellung eines Erbbaurechts an der Liegenschaft Hynspergstraße 5Magistratsvortrag
  2. 20. März 2003OAOA 1240Vergabe der Liegenschaft Hynspergstraße 5 Vortrag des Magistrats vom 16.12.2002, M 278Anregung
  3. 20. März 2003Sie sind hier
    OFOF 477/3Vergabe der Liegenschaft Hynspergstraße 5
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 19 · 20.03.2003
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 1240 2003 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf OA 1240 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 278 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 477/3 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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