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Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPDLINKE
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Produktgruppe 16.3 Der Ortsbeirat lehnt die in Punkt 3 c) beschrieben Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3 Projektdefinition 5.003615 - "Ernst-Achilles-Platz/ Danziger Platz/ Ostbahnhofstraße" in Höhe von 480.000 € ab. Begründung: Der Ortsbeirat ist nicht gegen die Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen. Wir sind jedoch nicht bereit durch Verschiebung der Mittel unser Projekt im Ortsbezirk womöglich zu verzögern.

Inhalt

Antrag vom 20.03.2015, OF 474/4

Betreff: Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3 Der Ortsbeirat lehnt die in Punkt 3 c) beschrieben Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3 Projektdefinition 5.003615 - "Ernst-Achilles-Platz/ Danziger Platz/ Ostbahnhofstraße" in Höhe von 480.000 € ab.

Begründung: Der Ortsbeirat ist nicht gegen die Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen. Wir sind jedoch nicht bereit durch Verschiebung der Mittel unser Projekt im Ortsbezirk womöglich zu verzögern.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2015, M 47 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2015Sie sind hier
    OFOF 474/4Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, fraktionslos
  2. 20. März 2015MM 47Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen Bau-/FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  3. 19. Mai 2015OAOA 627Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3Anregung
  4. 2. November 2015Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 1566Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 41 · 19.05.2015
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 627 2015 1. Die Vorlage M 47 wird unter Hinweis auf OA 627 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 474/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
1 Grüne1 CDU
zu 2)
Enthaltung:
1 Grüne1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 CDU zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 CDU

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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