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Schildbürgerstreich an der Lichtensteinstraße?

Vorlagentyp: OFSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es ist schwer nachzuvollziehen, warum die prinzipiell sehr nützlichen Schutzpoller an dieser Einmündung nicht an der gegenüber liegenden Ecke angebracht wurden, um beim Herausfahren aus der Lichtensteiner Straße einen besseren Einblick nach links in Richtung des ankommenden Verkehrs der Holzhausenstraße zu erhalten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 3 am 20.03.2003, TO II, TOP 3 Beschluss: Auskunftsersuchen V 873 2003 Die Vorlage OF 474/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 07.03.2003, OF 474/3

Betreff:

Schildbürgerstreich an der Lichtensteinstraße?

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Antwort gebeten, ob es sich bei der Position der frisch gesetzten Schutzpoller an der Einmündung Lichtensteiner Straße / Holzhausenstraße um ein Versehen handelt oder welche Gründe dafür existieren, dass die Schutzpoller nicht an der gegenüber liegenden Ecke der Einmündung gesetzt wurden.

Begründung:

Es ist schwer nachzuvollziehen, warum die prinzipiell sehr nützlichen Schutzpoller an dieser Einmündung nicht an der gegenüber liegenden Ecke angebracht wurden, um beim Herausfahren aus der Lichtensteiner Straße einen besseren Einblick nach links in Richtung des ankommenden Verkehrs der Holzhausenstraße zu erhalten.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2003Sie sind hier
    OFOF 474/3Schildbürgerstreich an der Lichtensteinstraße?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. März 2003VV 873Schildbürgerstreich an der Lichtensteinstraße?Anfrage
  3. 13. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 607Schildbürgerstreich an der Lichtensteinstraße?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 19 · 20.03.2003
TO II, TOP 3
Angenommen
Auskunftsersuchen V 873 2003 Die Vorlage OF 474/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Ablehnung)

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