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Stadttaubenprojekt vor dem Aus bewahren: Kurzfristige Förderung aus Mitteln des Ortsbeirats

Vorlagentyp: OFfraktionslos
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

bewahren: Kurzfristige Förderung aus Mitteln des Ortsbeirats Schon vor vielen Jahren wurde das Stadttaubenprojekt den damaligen Mitgliedern des Ortsbeirats vorgestellt. Mit Taubenhäusern wird nachweislich die Zahl der Stadttauben am deutlichsten verringert, da hier die Eier durch Gipseier ersetzt werden. Der Presse war zu entnehmen, dass eine Zählung der Tiere am Westbahnhof vor der Errichtung des Taubenhauses in 2006 716 Tauben ergab. In 2013, nach Durchführung der Maßnahmen im Taubenhaus, wurden nur noch 483 Tauben gezählt. Andere Vergrämungsmaßnahmen (die nicht unerhebliche Kosten verursachen), wie Dornenreihen, Netze, Gitter etc. sind weniger erfolgreich und führen oft zur Verletzung der Tiere. Auch hier wird der Verein tätig und übernimmt verletzte Tiere, die von Bürgerinnen und Bürgern gemeldet werden. Zur Sauberkeit der Stadt tragen Taubenhäuser ebenfalls bei: Im Umkreis der Taubenhäuser ist die Verschmutzung des öffentlichen Raums geringer. Der Ortsbeirat 1 hat mehrfach und an verschiedenen Stellen im Ortsbezirk die Stadt aufgefordert, den Verein bei der Suche nach Flächen für Taubenhäuser zu unterstützen. Insbesondere das Ausmaß des Ekel erregenden Zustands an der Galluswarte durch eine große Taubenpopulation sollte durch ein Taubenhaus verringert werden. Auch im Bereich der Innenstadt leistet das dort betriebene Taubenhaus einen erheblichen Beitrag dazu, die Taubenpopulation in der Innenstadt zu verringern. Im Januar 2018 soll ein weiteres Taubenhaus in der Innenstadt (Parkhaus Gericht) in Betrieb gehen. Es ist sinnvoller, den Verein zu unterstützen, als bei einem finanziellen Scheitern des Vereins dann die Kosten für aufwändige Reinigungsaktionen finanzieren zu müssen. Der Verein steht aktuell finanziell vor dem Aus, da der Zuschuss der Stadt sowie private Spenden nicht ausreichen, um die Unkosten des Vereins zu decken. Aktuell bestehen Schulden von ca. 15.000 €; die Vereinsmitglieder arbeiten ehrenamtlich. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für das Taubenhausprojekt aus dem Budget des Ortsbeirats in Höhe von 5.000 € zur Verfügung zu stellen. Begründung: Die Mittel aus dem Budget des Ortsbeirats sind hier gut angelegt:

  1. Es wird eine nachhaltige Maßnahme finanziert (Reduzierung der Taubenpopulation);
  2. Der öffentliche Raum wird sauberer.
  3. Der Ortsbezirk 1 profitiert bei Fortbestand des Vereins sogar an zwei Stellen von dem Projekt: An der Hauptwache und im Gerichtsviertel.

Inhalt

Antrag vom 03.01.2018, OF 474/1

Betreff: Stadttaubenprojekt vor dem Aus bewahren: Kurzfristige Förderung aus Mitteln des Ortsbeirats Schon vor vielen Jahren wurde das Stadttaubenprojekt den damaligen Mitgliedern des Ortsbeirats vorgestellt. Mit Taubenhäusern wird nachweislich die Zahl der Stadttauben am deutlichsten verringert, da hier die Eier durch Gipseier ersetzt werden. Der Presse war zu entnehmen, dass eine Zählung der Tiere am Westbahnhof vor der Errichtung des Taubenhauses in 2006 716 Tauben ergab. In 2013, nach Durchführung der Maßnahmen im Taubenhaus, wurden nur noch 483 Tauben gezählt. Andere Vergrämungsmaßnahmen (die nicht unerhebliche Kosten verursachen), wie Dornenreihen, Netze, Gitter etc. sind weniger erfolgreich und führen oft zur Verletzung der Tiere. Auch hier wird der Verein tätig und übernimmt verletzte Tiere, die von Bürgerinnen und Bürgern gemeldet werden. Zur Sauberkeit der Stadt tragen Taubenhäuser ebenfalls bei: Im Umkreis der Taubenhäuser ist die Verschmutzung des öffentlichen Raums geringer. Der Ortsbeirat 1 hat mehrfach und an verschiedenen Stellen im Ortsbezirk die Stadt aufgefordert, den Verein bei der Suche nach Flächen für Taubenhäuser zu unterstützen. Insbesondere das Ausmaß des Ekel erregenden Zustands an der Galluswarte durch eine große Taubenpopulation sollte durch ein Taubenhaus verringert werden. Auch im Bereich der Innenstadt leistet das dort betriebene Taubenhaus einen erheblichen Beitrag dazu, die Taubenpopulation in der Innenstadt zu verringern. Im Januar 2018 soll ein weiteres Taubenhaus in der Innenstadt (Parkhaus Gericht) in Betrieb gehen. Es ist sinnvoller, den Verein zu unterstützen, als bei einem finanziellen Scheitern des Vereins dann die Kosten für aufwändige Reinigungsaktionen finanzieren zu müssen. Der Verein steht aktuell finanziell vor dem Aus, da der Zuschuss der Stadt sowie private Spenden nicht ausreichen, um die Unkosten des Vereins zu decken. Aktuell bestehen Schulden von ca. 15.000 €; die Vereinsmitglieder arbeiten ehrenamtlich. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für das Taubenhausprojekt aus dem Budget des Ortsbeirats in Höhe von 5.000 € zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Die Mittel aus dem Budget des Ortsbeirats sind hier gut angelegt:

  1. Es wird eine nachhaltige Maßnahme finanziert (Reduzierung der Taubenpopulation);
  2. Der öffentliche Raum wird sauberer.
  3. Der Ortsbezirk 1 profitiert bei Fortbestand des Vereins sogar an zwei Stellen von dem Projekt: An der Hauptwache und im Gerichtsviertel.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2018Sie sind hier
    OFOF 474/1Stadttaubenprojekt vor dem Aus bewahren: Kurzfristige Förderung aus Mitteln des Ortsbeirats
    Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 20. Februar 2018OIBOIB 186Stadttaubenprojekt vor dem Aus bewahren: Kurzfristige Förderung aus Mitteln des OrtsbeiratesBudget-Initiative
  3. 30. April 2018Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 810Stadttaubenprojekt vor dem Aus bewahren: Kurzfristige Förderung aus Mitteln des OrtsbeiratesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 18 · 23.01.2018
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 474/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 5
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 186 2018 Die Vorlage OF 474/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPPartei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, PARTEI und U. B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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