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Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M15

Vorlagentyp: OFSPD
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

In der Vergangenheit gab es Vorüberlegungen, das Teilstück und seine Begrenzungen nach der Einziehung aus Kostengründen vorerst im alten Zustand zu belassen bzw. durch quer gestellte Leitplanken o.ä. in einfachster Weise zu begrenzen. Erst später sollte dann die endgültige ansprechende Ausgestaltung erfolgen. Ein Provisorium dieser Art wird jedoch vom Ortsbeirat abgelehnt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 3 am 20.03.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 15 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 470/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 3 am 08.05.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1270 2003
  4. Der Vorlage M 15 wird unter Hinweis auf OA 1270 zugestimmt.
  5. Die Vorlage OF 470/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  6. GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu
  7. GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 07.03.2003, OF 470/3

Betreff:

Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M15

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistratsvorlage M 15 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass das eingezogene Teilstück der Kleiststraße inklusive seiner Begrenzungen zum öffentlichen Straßenraum von vornherein ansprechend ausgestaltet wird.

Dies ist entsprechend vertraglich fest zu schreiben.

Begründung:

In der Vergangenheit gab es Vorüberlegungen, das Teilstück und seine Begrenzungen nach der Einziehung aus Kostengründen vorerst im alten Zustand zu belassen bzw. durch quer gestellte Leitplanken o.ä. in einfachster Weise zu begrenzen. Erst später sollte dann die endgültige ansprechende Ausgestaltung erfolgen. Ein Provisorium dieser Art wird jedoch vom Ortsbeirat abgelehnt.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2003MM 15Verkauf eines Teilstücks der KleiststraßeMagistratsvortrag
  2. 7. März 2003Sie sind hier
    OFOF 470/3Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M15
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. Mai 2003OAOA 1270Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15Anregung
  4. 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1042Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 19 · 20.03.2003
TO I, TOP 10
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 15 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 470/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 08.05.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1270 2003 1. Der Vorlage M 15 wird unter Hinweis auf OA 1270 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 470/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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