Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M15
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In der Vergangenheit gab es Vorüberlegungen, das Teilstück und seine Begrenzungen nach der Einziehung aus Kostengründen vorerst im alten Zustand zu belassen bzw. durch quer gestellte Leitplanken o.ä. in einfachster Weise zu begrenzen. Erst später sollte dann die endgültige ansprechende Ausgestaltung erfolgen. Ein Provisorium dieser Art wird jedoch vom Ortsbeirat abgelehnt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 3 am 20.03.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: 1.
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 15 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 470/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des OBR 3 am 08.05.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1270 2003
- Der Vorlage M 15 wird unter Hinweis auf OA 1270 zugestimmt.
- Die Vorlage OF 470/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu
- GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Inhalt
Antrag vom 07.03.2003, OF 470/3
Betreff:
Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M15
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistratsvorlage M 15 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass das eingezogene Teilstück der Kleiststraße inklusive seiner Begrenzungen zum öffentlichen Straßenraum von vornherein ansprechend ausgestaltet wird.
Dies ist entsprechend vertraglich fest zu schreiben.
Begründung:
In der Vergangenheit gab es Vorüberlegungen, das Teilstück und seine Begrenzungen nach der Einziehung aus Kostengründen vorerst im alten Zustand zu belassen bzw. durch quer gestellte Leitplanken o.ä. in einfachster Weise zu begrenzen. Erst später sollte dann die endgültige ansprechende Ausgestaltung erfolgen. Ein Provisorium dieser Art wird jedoch vom Ortsbeirat abgelehnt.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15 Zuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 2003MM 15Verkauf eines Teilstücks der KleiststraßeMagistratsvortrag
- 7. März 2003Sie sind hierOFOF 470/3Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks!Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M15Ortsbeiratsantrag · SPD
- 8. Mai 2003OAOA 1270Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15Anregung
- 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1042Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)