Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

In der Vergangenheit gab es Vorüberlegungen, das Teilstück und seine Begrenzungen nach der Einziehung aus Kostengründen vorerst im alten Zustand zu belassen bzw. durch quer gestellte Leitplanken o. ä. in einfachster Weise zu begrenzen. Erst später sollte dann die endgültige ansprechende Ausgestaltung erfolgen. Ein Provisorium dieser Art wird jedoch vom Ortsbeirat 3 abgelehnt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2003, ST 1042 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.05.2003 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage OA 1270 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 15 = Annahme, OA 1270 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (M 15 und OA 1270 = Annahme) BFF (M 15 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 15 und OA 1270 = Enthaltung)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 32 Beschluss:
  6. Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Die Vorlage OA 1270 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF und E.L. (= Enthaltung) zu
  9. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme), REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und E.L. (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5301,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 21 11

Inhalt

Anregung vom 08.05.2003, OA 1270

entstanden aus Vorlage: OF 470/3 vom 07.03.2003

Betreff:

Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistratsvorlage M 15 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das eingezogene Teilstück der Kleiststraße inklusive seiner Begrenzungen zum öffentlichen Straßenraum von vornherein ansprechend ausgestaltet wird.

Der Magistrat wird aufgefordert, dies entsprechend vertraglich festzuschreiben.

Begründung:

In der Vergangenheit gab es Vorüberlegungen, das Teilstück und seine Begrenzungen nach der Einziehung aus Kostengründen vorerst im alten Zustand zu belassen bzw. durch quer gestellte Leitplanken o. ä. in einfachster Weise zu begrenzen. Erst später sollte dann die endgültige ansprechende Ausgestaltung erfolgen. Ein Provisorium dieser Art wird jedoch vom Ortsbeirat 3 abgelehnt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2003MM 15Verkauf eines Teilstücks der KleiststraßeMagistratsvortrag
  2. 7. März 2003OFOF 470/3Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M15Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. Mai 2003Sie sind hier
    OAOA 1270Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15
    Anregung
  4. 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1042Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 15
Erledigt
1. Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1270 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 15 = Annahme, OA 1270 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (M 15 und OA 1270 = Annahme)E.l (M 15 und OA 1270 = Annahme)BFF (M 15 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 15 und OA 1270 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 15 = Annahme, OA 1270 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (M 15 und OA 1270 = Annahme) BFF (M 15 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 15 und OA 1270 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 32
Erledigt
1. Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1270 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Enthaltung:
BFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREPPDSE.l
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF und E.L. (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme), REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und E.L. (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen