Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In der Vergangenheit gab es Vorüberlegungen, das Teilstück und seine Begrenzungen nach der Einziehung aus Kostengründen vorerst im alten Zustand zu belassen bzw. durch quer gestellte Leitplanken o. ä. in einfachster Weise zu begrenzen. Erst später sollte dann die endgültige ansprechende Ausgestaltung erfolgen. Ein Provisorium dieser Art wird jedoch vom Ortsbeirat 3 abgelehnt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2003, ST 1042 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.05.2003 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1270 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 15 = Annahme, OA 1270 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (M 15 und OA 1270 = Annahme) BFF (M 15 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 15 und OA 1270 = Enthaltung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 32 Beschluss:
- Der Vorlage M 15 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1270 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF und E.L. (= Enthaltung) zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme), REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und E.L. (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5301,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 21 11
Inhalt
Anregung vom 08.05.2003, OA 1270
entstanden aus Vorlage: OF 470/3 vom 07.03.2003
Betreff:
Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistratsvorlage M 15 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das eingezogene Teilstück der Kleiststraße inklusive seiner Begrenzungen zum öffentlichen Straßenraum von vornherein ansprechend ausgestaltet wird.
Der Magistrat wird aufgefordert, dies entsprechend vertraglich festzuschreiben.
Begründung:
In der Vergangenheit gab es Vorüberlegungen, das Teilstück und seine Begrenzungen nach der Einziehung aus Kostengründen vorerst im alten Zustand zu belassen bzw. durch quer gestellte Leitplanken o. ä. in einfachster Weise zu begrenzen. Erst später sollte dann die endgültige ansprechende Ausgestaltung erfolgen. Ein Provisorium dieser Art wird jedoch vom Ortsbeirat 3 abgelehnt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 2003MM 15Verkauf eines Teilstücks der KleiststraßeMagistratsvortrag
- 7. März 2003OFOF 470/3Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks!Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M15Ortsbeiratsantrag · SPD
- 8. Mai 2003Sie sind hierOAOA 1270Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks! Vortrag des Magistrats vom 03.02.2003, M 15Anregung
- 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1042Kleiststraße: ansprechende Gestaltung des eingezogenen Teilstücks!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 15 = Annahme, OA 1270 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (M 15 und OA 1270 = Annahme) BFF (M 15 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 15 und OA 1270 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF und E.L. (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme), REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie PDS und E.L. (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)