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Geschwindigkeitskontrollen Birsteiner Straße und Baumertstraße in Fechenheim sowie Durchführung eines Ortstermins in der Birsteiner Straße

Vorlagentyp: OFSPD
201 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Birsteiner Straße und Baumertstraße in Fechenheim sowie Durchführung eines Ortstermins in der Birsteiner Straße Vorgang: ST 1834/12; ST 1174/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Geschwindigkeitskontrollen in der Baumertstraße in Fechenheim abends erst ab 19:00h und in der Birsteiner Straße werktags morgens zwischen 07:30h und 09.00h durchzuführen. Zwecks Beurteilung der generellen Verkehrssituation, ist mit dem Straßenverkehrsamt kurzfristig ein Ortstermin in der Birsteiner Straße durchzuführen. Begründung: Bürger in der Birsteiner Straße und Baumertstraße klagen über die Nichteinhaltung des Tempo 30. Ursächlich wird dafür der schnurgerade und breit wirkende Straßenverlauf in der Birsteiner Straße genannt und die Möglichkeit den Verkehr auf der Wächtersbacher Straße mit zwei Ampeln und drei Bushaltestellen zu umfahren. Es handelt sich dabei fast ausnahmslos um Pendler die ins Stadtzentrum wollen. Der Bereich Birsteiner Straße ist ebenfalls mit den Zeichen "Anlieger frei" gekennzeichnet. In der Baumertstraße wird hauptsächlich in der Zeit nach 19:00h gerast, mit einzelnen Fahrzeugen, die dort regelmäßig Beschleunigungstests fahren. Dies ist gerade dort sehr gefährlich, weil dort sehr viel kreuzender Fußgängerverkehr ist und eine hohe Verdichtung besteht. ( Ortskern ).

Inhalt

Antrag vom 10.06.2016, OF 47/11

Betreff: Geschwindigkeitskontrollen Birsteiner Straße und Baumertstraße in Fechenheim sowie Durchführung eines Ortstermins in der Birsteiner Straße Vorgang: ST 1834/12; ST 1174/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Geschwindigkeitskontrollen in der Baumertstraße in Fechenheim abends erst ab 19:00h und in der Birsteiner Straße werktags morgens zwischen 07:30h und 09.00h durchzuführen. Zwecks Beurteilung der generellen Verkehrssituation, ist mit dem Straßenverkehrsamt kurzfristig ein Ortstermin in der Birsteiner Straße durchzuführen.

Begründung: Bürger in der Birsteiner Straße und Baumertstraße klagen über die Nichteinhaltung des Tempo 30. Ursächlich wird dafür der schnurgerade und breit wirkende Straßenverlauf in der Birsteiner Straße genannt und die Möglichkeit den Verkehr auf der Wächtersbacher Straße mit zwei Ampeln und drei Bushaltestellen zu umfahren. Es handelt sich dabei fast ausnahmslos um Pendler die ins Stadtzentrum wollen. Der Bereich Birsteiner Straße ist ebenfalls mit den Zeichen "Anlieger frei" gekennzeichnet. In der Baumertstraße wird hauptsächlich in der Zeit nach 19:00h gerast, mit einzelnen Fahrzeugen, die dort regelmäßig Beschleunigungstests fahren. Dies ist gerade dort sehr gefährlich, weil dort sehr viel kreuzender Fußgängerverkehr ist und eine hohe Verdichtung besteht. ( Ortskern ).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2012STST 1834Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Birsteiner StraßeStellungnahme
  2. 12. September 2014STST 1174Ausweisung von zusätzlichen Parkplätzen an der Sportanlage Birsteiner StraßeStellungnahme
  3. 10. Juni 2016Sie sind hier
    OFOF 47/11Geschwindigkeitskontrollen Birsteiner Straße und Baumertstraße in Fechenheim sowie Durchführung eines Ortstermins in der Birsteiner Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 4. Juli 2016OMOM 326Geschwindigkeitskontrollen Birsteiner Straße und Baumertstraße in Fechenheim sowie Durchführung eines Ortstermins in der Birsteiner StraßeDirektanregung
  5. 7. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 201 WochenSTST 1400Geschwindigkeitskontrollen Birsteiner Straße und Baumertstraße in Fechenheim sowie Durchführung eines Ortstermins in der Birsteiner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 3 · 04.07.2016
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 326 2016 Die Vorlage OF 47/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Mitdiskutieren

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