Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Werbetafeln auf der Grünfläche in der Hügelstraße, Höhe Kurhessenstraße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kurhessenstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Kurhessenstraße per E-Mail

Inhalt

Antrag vom 22.05.2002, OF 468/9

Betreff:

Werbetafeln auf der Grünfläche in der Hügelstraße, Höhe Kurhessenstraße

Auf der Grünfläche in der Hügelstraße, Höhe Kurhessenstraße, sind kürzlich zwei freistehende Plakatwände beträchtlichen Ausmaßes errichtet worden. Anders als bei Plakaten an Hauswänden oder Zäunen stehen diese Plakatwände mitten im Öffentlichen Raum und sind ein echtes Hindernis für die freie Sicht. In dicht bebauten Gebieten wie dem Ortsbezirk 9 verliert der Öffentliche Raum auf diese Weise seine Auflockerungsfunktion. Bei allem Respekt für eine wirtschaftlich denkende Kommune stellt sich doch die Frage, ob die Kommerzialisierung öffentlicher Güter hier nicht eine wichtige Grenze überschreitet.

Wir fragen deshalb den Magistrat:

Handelt es sich bei den zwei Wänden um eine dauerhafte Einrichtung?

Welche Mittel haben Ortsbeirat und Bürger, um ihre Beseitigung zu erreichen?

Steht hinter solchen Maßnahmen ein über die Einnahmenerzielung hinausgehendes Konzept? Welches?

Warum wird der Ortsbeirat vor dem Aufstellen solcher Anlagen nicht gehört?

Sind im Ortsbezirk 9 weitere Anlagen dieser Art geplant?

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Mai 2002 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.08.2002 im OBR 9 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 468/9 wird auf Wunsch der CDU- Fraktion bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 8
Erledigt
Die Vorlage OF 468/9 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung