Abstellflächen für E-Scooter im Gutleutviertel
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Einrichtung von Abstellflächen für E-Scooter im Gutleutviertel, um die Ordnung auf Bürgersteigen und Radwegen zu verbessern. Dies soll den Gästen des Hotels und Besuchern des Mehlsack-Geländes zugutekommen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Neuordnung der Abstellflächen für elektrische Tretroller (E-Scooter) im Bereich des Holiday Inn Express und Tanzhaus West (Gutleutstr. 294-296) einen solchen Platz einzurichten.
Begründung
Gäste des Hotels und Besucher des Mehlsack-Geländes nutzen gerne E-Scooter bzw. E-Roller. Dies hat zur Folge, dass sie in diesem Bereich vermehrt auf dem Bürgersteig und Radweg kreuz und quer verteilt stehen oder liegen. Daher ist hier ein Bereich zum geordneten Abstellen für E-Roller / E-Scooter wichtig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Mai 2022Sie sind hierOFOF 466/1Abstellflächen für E-Scooter im GutleutviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Mai 2022OMOM 2214Abstellflächen für E-Scooter im GutleutviertelDirektanregung
- 26. September 2022Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 2243Abstellflächen für E-Scooter im GutleutviertelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, BFF und Die PARTEI gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)