Moratorium für die M 69 (Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten)
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
(Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten) Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Beschlussfassung über die genannte M-Vorlage für ein halbes Jahr auszusetzen. Begründung: Durch die verlängerte Anhörungsfrist soll der Ortsbeirat die Möglichkeit haben, mit den Bürgern, Anwohnern und den Bürgervereinen von Heddernheim und Niederursel in Dialog zu treten. Da Heddernheim trotz Erhaltungssatzung nicht zu den LED-Umrüstgebieten gehört, ist hier mit erhöhtem Klärungsbedarf zu rechnen.
Inhalt
Antrag vom 23.04.2014, OF 461/8
Betreff: Moratorium für die M 69 (Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten)
Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Beschlussfassung über die genannte M-Vorlage für ein halbes Jahr auszusetzen.
Begründung: Durch die verlängerte Anhörungsfrist soll der Ortsbeirat die Möglichkeit haben, mit den Bürgern, Anwohnern und den Bürgervereinen von Heddernheim und Niederursel in Dialog zu treten. Da Heddernheim trotz Erhaltungssatzung nicht zu den LED-Umrüstgebieten gehört, ist hier mit erhöhtem Klärungsbedarf zu rechnen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2014Sie sind hierOFOF 461/8Moratorium für die M 69 (Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 8. Mai 2014OAOA 506Moratorium für den Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FREIE WÄHLER zu 2. 4 CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Der Vertreter der LINKE. hat an den Abstimmungen zu 4. und 5. nicht teilgenommen.