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Optimieren des Anwohnerparkens in der Kaulbachstraße zwischen Schweizer Straße und Diesterwegstraße

Vorlagentyp: OFCDU
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

der Kaulbachstraße zwischen Schweizer Straße und Diesterwegstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, inwieweit das Anwohnerparken in der Kaulbachstraße zwischen Einmündung Schweizer Straße und Diesterwegstraße dahingehend zu optimieren, dass 1. die Zeiten für das Anwohnerparken ausgeweitet werden 2. die Fläche für das Anwohnerparken ausgeweitet wird, 3. das absolute Halteverbot vor der Einmündung in die Schweizer Straße überprüft wird und 4. die gesetzten Poller auf Ihre Funktion hin überprüft werden. Begründung: Im Stadtteil Sachsenhausen herrscht Parkplatzmangel. Dies ist besonders für die dortigen Anwohnerinnen und Anwohner ein Problem. Der Ortsbeirat erhofft sich durch die vorgeschlagenen Optimierungsmöglichkeiten eine Entspannung der Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner der Kaulbachstraße.

Inhalt

Antrag vom 10.09.2012, OF 460/5

Betreff: Optimieren des Anwohnerparkens in der Kaulbachstraße zwischen Schweizer Straße und Diesterwegstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, inwieweit das Anwohnerparken in der Kaulbachstraße zwischen Einmündung Schweizer Straße und Diesterwegstraße dahingehend zu optimieren, dass 1. die Zeiten für das Anwohnerparken ausgeweitet werden 2. die Fläche für das Anwohnerparken ausgeweitet wird, 3. das absolute Halteverbot vor der Einmündung in die Schweizer Straße überprüft wird und 4. die gesetzten Poller auf Ihre Funktion hin überprüft werden.

Begründung: Im Stadtteil Sachsenhausen herrscht Parkplatzmangel. Dies ist besonders für die dortigen Anwohnerinnen und Anwohner ein Problem. Der Ortsbeirat erhofft sich durch die vorgeschlagenen Optimierungsmöglichkeiten eine Entspannung der Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner der Kaulbachstraße.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2012Sie sind hier
    OFOF 460/5Optimieren des Anwohnerparkens in der Kaulbachstraße zwischen Schweizer Straße und Diesterwegstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Januar 2013VV 596Optimieren des Anwohnerparkens in der Kaulbachstraße zwischen Schweizer Straße und DiesterwegstraßeAnfrage
  3. 8. März 2013Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 408Optimieren des Anwohnerparkens in der Kaulbachstraße zwischen Schweizer Straße und DiesterwegstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 16 · 30.11.2012
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage OF 460/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 17 · 18.01.2013
TO I, TOP 11
Angenommen
Auskunftsersuchen V 596 2013 Die Vorlage OF 460/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei Enthaltung FAG

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