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Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Sonnenmannstraße/Hanauer Landstraße zwischen Rückertstraße und…

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Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Sonnenmannstraße/Hanauer Landstraße zwischen Rückertstraße und DB-Brücke Bau und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Stationen im Verfahren

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Begründung

Da die in der M 13 beschriebenen Vorhaben in Frankfurter Osten letztendlich in der Hauptsache für die EZB unternommen werden, wäre es gerecht, wenn die EZB sich an den Kosten beteiligen würde - so wie bspw. der Investor des Opernhochhaus für die Neugestaltung des Reuterwegs, siehe M 23S/08. Aus der Vorlage M 13 ist nicht zur Erkennen, welche Energieeffizienz die neue Straßenbeleuchtung aufweisen wird. Da zurzeit zu Recht große Aufmerksamkeit auf den Umweltgedanken gelegt wird, und Sparmaßnahmen in Moment sehr wichtig sind, halten wir es für wichtig, diesen Aspekt deutlich heraus zu stellen.

Inhalt

Antrag vom 30.01.2009, OF 456/4

Betreff:

Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Sonnenmannstraße/Hanauer Landstraße zwischen Rückertstraße und DB-Brücke Bau und Finanzierungsvorlage

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Vorlage M 13 wird zurückgewiesen.

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und inwieweit sich die EZB an den Kosten für die Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten beteiligen würde?

Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Energieeinsparung mit der neuen Straßenbeleuchtung erreicht wird, und ob die geplante neue Straßenbeleuchtung die energieeffizienteste Möglichkeit darstellt?

Begründung:

Da die in der M 13 beschriebenen Vorhaben in Frankfurter Osten letztendlich in der Hauptsache für die EZB unternommen werden, wäre es gerecht, wenn die EZB sich an den Kosten beteiligen würde - so wie bspw. der Investor des Opernhochhaus für die Neugestaltung des Reuterwegs, siehe M 23S/08.

Aus der Vorlage M 13 ist nicht zur Erkennen, welche Energieeffizienz die neue Straßenbeleuchtung aufweisen wird. Da zurzeit zu Recht große Aufmerksamkeit auf den Umweltgedanken gelegt wird, und Sparmaßnahmen in Moment sehr wichtig sind, halten wir es für wichtig, diesen Aspekt deutlich heraus zu stellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2009MM 13Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Straßenzug Sonnemannstraße/Hanauer Landstraße zwischen Rückertstraße und DB-Brücke Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 30. Januar 2009Sie sind hier
    OFOF 456/4Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Sonnenmannstraße/Hanauer Landstraße zwischen Rückertstraße und DB-Brücke Bau und Finanzierungsvorlage
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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