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Höchst: Verkehrssicherheit in der Melchiorstraße und der Fußgängerzone der Königsteiner Straße erhöhen

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

06.07.2017

Antrag Ortsbeirat

Höchst: Verkehrssicherheit in der Melchiorstraße und der Fußgängerzone der Königsteiner Straße erhöhen

Details im PARLIS OF_455-6_2017
15.08.2017

Anregung Ortsbeirat

Höchst: Verkehrssicherheit in der Melchiorstraße und der Fußgängerzone der Königsteiner Straße erhöhen

Details im PARLIS OM_1923_2017
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 06.07.2017, OF 455/6 Betreff: Höchst: Verkehrssicherheit in der Melchiorstraße und der Fußgängerzone der Königsteiner Straße erhöhen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, · Die Zufahrt für PKWs und LKWs in die Königsteiner Straße über die Melchiorstraße nach der Hofeinfahrt Melchiorstr. 1 mit Pollern zu sperren. · in der Melchiorstraße, zwischen Albanusstraße und der Königsteiner Straße, geeignete Maßnahmen umzusetzen, die ein Parken im absoluten Halteverbot und das Fahren auf dem nördlichen Bürgersteig verhindern, z.B. durch Setzen von Pollern neben den Fahrbahnabsenkungen. · Die Anlieferung von Waren für die Geschäfte in der Fußgängerzone der Königsteiner Straße in der Zeit von 11- 5 Uhr durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden, z.B. steuerbare, versenkbare Poller an den Einfahrten am Kreisel und der Emmerich-Josef-Straße. · Bis zur Umsetzung baulicher Maßnahmen sind Verkehrskontrollen in den frühen Morgenstunden zwischen 3-5 Uhr und späten Abendstunden zwischen 22 -24 Uhr durchzuführen · Die Büros der Stadtpolizei in die Königsteiner Straße zu verlegen

Begründung:

Die Anwohner der Melchiorstraße und der Fußgängerzone Königsteinerstraße werden zunehmend von rücksichtslosen Autofahrern und Anlieferverkehr, die sich nicht an die Regeln halten, belästigt und gefährdet. Es wird im Haltverbot geparkt, über die Bürgersteige gefahren, um Gegenverkehr oder anliefernden Fahrzeuge auszuweichen, schon gegen 3 Uhr in die Königsteiner Straße zum Anliefern gefahren oder überhaupt in und an die Königsteiner Straße gefahren und dabei das Anlieger-Zeichen bzw. Einfahrt-Verboten-Zeichen missachtet.Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 33 Vor Abstimmung über die Vorlage OF 455/6 ändert die antragstellende Fraktion diese dahin gehend ab, dass die Ausführungen nach dem letzten Spiegelstrich im Antragstenor beginnend mit "die Büros der Stadtpolizei . ." ersatzlos gestrichen werden. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1923 2017 Die Vorlage OF 455/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass beim ersten Spiegelstrich im Antragstenor die Worte "mit Pollern zu sperren" durch die Worte "durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden, z. B. steuerbare, versenkbare Poller" ersetzt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP, REP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)