Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Neubau einer neuen Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr in Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OFCDU
40 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Der Ortsbeirat 15 sieht den geplanten Standort im Rahmen der seit langem erfolgten und mit der örtlichen Freiwilligen Feuerwehr einvernehmlich abgestimmten Planung nach vorangegangener Prüfung von Standorten als hervorragend geeignet an. Die übrigen Flächen haben sich als unzureichend erwiesen. Gerade für die Mitglieder der in Nieder-Eschbach sehr engagierten Freiwilligen Feuerwehr und zur weiteren Unterstützung der erfolgreichen Betätigung ihrer Arbeit ist der anvisierte Neubau an diesem Standort von eminenter Bedeutung. Eine Verzögerung entsprechend der NR 132 ist aus Sicht des Ortsbeirates Nieder-Eschbach nicht notwendig und in der Gesamtschau des Projektes auch nicht zu verantworten. Dieses für den Erhalt der Nieder-Eschbacher Feuerwehr im Ortskernbereich wichtige Vorhaben muss jetzt unverzüglich umgesetzt werden. Die Bedenken der FAG-Fraktion sind in diesem Fall als lediglich untergeordnet anzusehen, zu mal der Magistrat in der Vorlage M 171 bereits mitgeteilt hat, den notwendigen Ausgleich schaffen zu wollen.

Inhalt

Antrag vom 02.10.2006, OF 45/15

Betreff:

Neubau einer neuen Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr in Nieder-Eschbach

Vorgang:

NR 132/06

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

I. Der M 171 wird zugestimmt.

Die Ansiedlung einer Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Nieder-Eschbach im Bereich der Leo-Tolstoj-Straße entsprechend der vorgelegten Planung wird uneingeschränkt begrüßt. Der Magistrat wird aufgefordert, die Maßnahme entsprechend der Planung unverzüglich umzusetzen.

Die NR 132 wird abgelehnt.

Begründung:

Der Ortsbeirat 15 sieht den geplanten Standort im Rahmen der seit langem erfolgten und mit der örtlichen Freiwilligen Feuerwehr einvernehmlich abgestimmten Planung nach vorangegangener Prüfung von Standorten als hervorragend geeignet an. Die übrigen Flächen haben sich als unzureichend erwiesen. Gerade für die Mitglieder der in Nieder-Eschbach sehr engagierten Freiwilligen Feuerwehr und zur weiteren Unterstützung der erfolgreichen Betätigung ihrer Arbeit ist der anvisierte Neubau an diesem Standort von eminenter Bedeutung. Eine Verzögerung entsprechend der NR 132 ist aus Sicht des Ortsbeirates Nieder-Eschbach nicht notwendig und in der Gesamtschau des Projektes auch nicht zu verantworten. Dieses für den Erhalt der Nieder-Eschbacher Feuerwehr im Ortskernbereich wichtige Vorhaben muss jetzt unverzüglich umgesetzt werden. Die Bedenken der FAG-Fraktion sind in diesem Fall als lediglich untergeordnet anzusehen, zu mal der Magistrat in der Vorlage M 171 bereits mitgeteilt hat, den notwendigen Ausgleich schaffen zu wollen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.08.2006, M 171 Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2006MM 171Neubau eines Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Frankfurt am Main Nieder-EschbachMagistratsvortrag
  2. 2. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 45/15Neubau einer neuen Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr in Nieder-Eschbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. Oktober 2006OAOA 199Neubau einer neuen Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr in Nieder-Eschbach Vortrag des Magistrats vom 28.08.2006, M 171Anregung
  4. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 331Neubau einer neuen Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr in Nieder-EschbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 5 · 06.10.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 199 2006 1. Der Vorlage M 171 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 45/15 wird als gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und LINKE.WASG mit der Maßgabe beschlossen, dass Punkt eins wie folgt ergänzt wird: " und über die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen umgehend zu berichten." 3. Die Vorlage NR 132 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinke.wasg
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinke.wasg
Ablehnung:
BFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
SPDLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE.WASG gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE.WASG gegen BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Zustimmung) bei Enthaltung SPD und LINKE.WASG

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen