Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel endlich nutzen und Baumittel einstellen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel endlich nutzen und Baumittel einstellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die seit vielen Jahren immer wieder übertragenen Planungsmittel werden in 2015 tatsächlich für die zugesagte Planung der Ortsumfahrung Praunheim genutzt. Gleichzeitig werden in den Investitionshaushalt ab 2017 ausreichende Mittel für einen Bau der Ortsumfahrung eingestellt.
Inhalt
Antrag vom 17.10.2014, OF 448/7
Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel endlich nutzen und Baumittel einstellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die seit vielen Jahren immer wieder übertragenen Planungsmittel werden in 2015 tatsächlich für die zugesagte Planung der Ortsumfahrung Praunheim genutzt. Gleichzeitig werden in den Investitionshaushalt ab 2017 ausreichende Mittel für einen Bau der Ortsumfahrung eingestellt.Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Oktober 2014Sie sind hierOFOF 448/7Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03. Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel endlich nutzen und Baumittel einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. November 2014EAEA 65Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel endlich nutzen und Baumittel einstellenEtatanregung
- 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 398Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel endlich nutzen und Baumittel einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und FDP gegen FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU, GRÜNE und fraktionslos