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Jugendhaus Riedberg: Freie Träger der Jugendhilfe wie vereinbart unterstützen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Begründung

Jugendhilfe wie vereinbart unterstützen Der Magistrat wird aufgefordert, die im Koalitionsvertrag vereinbarte (siehe https://www.gruene-frankfurt.de/fileadmin/partei/10_Dateien/KW2016/Koalitionsver trag_Endfassung_ZeilenNr.pdfSeite 22, Zeilen 751 ff.) aber bislang nicht erfolgte Kopplung der Förderung freier Träger der Sozial- und Jugendhilfe an die Tarifentwicklung endlich umzusetzen. So soll die schleichende Angebotsreduktion im Jugendhaus Riedberg (aber auch in vielen anderen Institutionen in Frankfurt) gestoppt und umgekehrt werden. Begründung: Die Stadt Frankfurt fördert die freien Träger der Jugend- und Sozialhilfe, die zahlreiche Institutionen in der Stadt betreiben. Das Jugendhaus Riedberg wird vom "Evangelischen Verein für Jugendsozialarbeit in Frankfurt am Main e. V." betrieben. Die Förderung dieser freien Träger wurde seit 2015 nicht mehr angepasst, wodurch die zwischenzeitlich vereinbarten Tarifsteigerungen bei den Trägern nicht mehr durch die Förderung gedeckt sind. Die Folge sind Kürzungen im Angebotsumfang, um die Mehrkosten aufzufangen. Hierauf wurde zuletzt am 23. Mai 2019 bei einem "Tag der geschlossenen Tür" in vielen Institutionen aufmerksam gemacht. Dieses Problem zu beheben wurde bereits im Koalitionsvertrag 2016 verbindlich vereinbart, bislang aber nicht umgesetzt.

Inhalt

Antrag vom 03.06.2019, OF 446/12

Betreff: Jugendhaus Riedberg: Freie Träger der Jugendhilfe wie vereinbart unterstützen Der Magistrat wird aufgefordert, die im Koalitionsvertrag vereinbarte (siehe https://www.gruene-frankfurt.de/fileadmin/partei/10_Dateien/KW2016/Koalitionsver trag_Endfassung_ZeilenNr.pdfSeite 22, Zeilen 751 ff.) aber bislang nicht erfolgte Kopplung der Förderung freier Träger der Sozial- und Jugendhilfe an die Tarifentwicklung endlich umzusetzen. So soll die schleichende Angebotsreduktion im Jugendhaus Riedberg (aber auch in vielen anderen Institutionen in Frankfurt) gestoppt und umgekehrt werden.

Begründung: Die Stadt Frankfurt fördert die freien Träger der Jugend- und Sozialhilfe, die zahlreiche Institutionen in der Stadt betreiben. Das Jugendhaus Riedberg wird vom "Evangelischen Verein für Jugendsozialarbeit in Frankfurt am Main e. V." betrieben. Die Förderung dieser freien Träger wurde seit 2015 nicht mehr angepasst, wodurch die zwischenzeitlich vereinbarten Tarifsteigerungen bei den Trägern nicht mehr durch die Förderung gedeckt sind. Die Folge sind Kürzungen im Angebotsumfang, um die Mehrkosten aufzufangen. Hierauf wurde zuletzt am 23. Mai 2019 bei einem "Tag der geschlossenen Tür" in vielen Institutionen aufmerksam gemacht. Dieses Problem zu beheben wurde bereits im Koalitionsvertrag 2016 verbindlich vereinbart, bislang aber nicht umgesetzt.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2019Sie sind hier
    OFOF 446/12Jugendhaus Riedberg: Freie Träger der Jugendhilfe wie vereinbart unterstützen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Juni 2019OMOM 4751Jugendhaus Riedberg: Freie Träger der Jugendhilfe wie vereinbart unterstützenDirektanregung
  3. 30. September 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1910Jugendhaus Riedberg: Freie Träger der Jugendhilfe wie vereinbart unterstützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 32 · 14.06.2019
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4751 2019 Die Vorlage OF 446/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

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