Diesterwegschule - Sanierung Bestandsgebäude
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat die Fragen zur Sanierung der Diesterwegschule umgehend beantwortet, um Klarheit über die Abstimmung zu schaffen. Die Entscheidung über den Antrag OF 445/9 wurde in der Sitzung abgelehnt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die mit Anfrage A 141 vom 19.09.2022 gestellten Fragen umgehend und umfassend zu beantworten, damit Klarheit über die Abstimmung bei der Vorlage M 210 besteht.
Der Magistrat sieht sich seit Antragstellung nicht in der Lage fristgerecht zu antworten und hat die Ausführungen am 09.12.2022 zur Kenntnis genommen und um eine Fristverlängerung um 3 Monate erbeten, da seine Beratungen hierzu noch nicht abgeschlossen sind.
Begründung
Ergibt sich aus dem Antrag, ohne eine ausführliche und belegbare Stellungnahme keine Entscheidung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2022MM 210Diesterwegschule - Erweiterungsbau mit Neubau Turnhalle, Erweiterung auf 5 Zügigkeit als Ganztagsbetrieb mit 100 % Essenversorgung, Abriss und Neubau Turnhalle sowie Sanierung BestandsgebäudeMagistratsvortrag
- 1. Februar 2023Sie sind hierOFOF 445/9Diesterwegschule - Sanierung BestandsgebäudeOrtsbeiratsantrag · BFF
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)