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Private Solarstromerzeuger unterstützen

Vorlagentyp: OFSPD
56 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Unterstützung der Stadtverordnetenversammlung zur Förderung und Nutzung privat erzeugter Solarenergie. Dies soll durch eine Entlastung von bürokratischen Hürden und eine schnellere Inbetriebnahme der Anlagen geschehen. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern eine unbürokratische Unterstützung zu bieten und die Nutzung erneuerbarer Energien zu fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten nach Rücksprache mit der Mainova AG und den Netzdiensten Rhein-Main (NRM)

  1. eine schnelle und zügige von bürokratischen Lasten befreite Förderung und Nutzung privat erzeugter Solarenergie zu unterstützen und
  2. den Ortsbeirat über die Verfahrensabläufe im Rahmen der Neuanschlüsse zu informieren.
  3. Überdies möge die Mainova/NRM mitteilen, wie lange es im Durchschnitt dauert bis private Photovoltaik-Anlagen in Betrieb genommen werden.
  4. Wie kann das Inbetriebnahme-Verfahren beschleunigt werden?

5 . Wie und wen können die Bürgerinnen und Bürger die Mainova/NRM gezielt (nicht über eine allgemeine Hotline) kontaktieren, wenn sie ihre PV-Anlage in Betrieb genommen haben möchten?

Begründung

Viele private Bürgerinnen und Bürger, die in PV-Anlagen investieren, klagen über zu lange Genehmigungsverfahren sowie über die lange Zeitdauer bis zum ggf. notwendigen Zählerwechsel. Obwohl die PV-Anlage fix und fertig montiert ist, darf die erzeugte regenerative Energie wegen fehlender Inbetriebnahme durch die NRM nicht eingespeist werden. Die in guter Absicht - mit großen eigenen finanziellen Mitteln - zu einer nachhaltigen Energiegewinnung beitragenden Bürger*innen sind unbürokratisch zu unterstützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2023Sie sind hier
    OFOF 445/12Private Solarstromerzeuger unterstützen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Oktober 2023OMOM 4604Private Solarstromerzeuger unterstützenDirektanregung
  3. 21. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 1781Private Solarstromerzeuger unterstützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 24 · 13.10.2023
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4604 2023 Die Vorlage OF 445/12 wird als Anregung an den Magistrat mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Ziffer 1. des Tenors das Wort "Förderung" durch das Wort "Unterstützung" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen