Seniorengerechte Sitzbänke auf den Friedhöfen im Ortsbezirk 7
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Friedhöfen im Ortsbezirk 7 Vorgang: ST 2080/19 OBR 7 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat im Rahmen der Ersatzbeschaffung von Sitzbänken für die Friedhöfe im Ortsbezirk 7 ausschließlich seniorengerechte Bänke zu beschaffen. Der Ortsbeirat beabsichtigt die Mehrkosten bei der Beschaffung in Höhe von 30 % aus dem Ortsbeiratsbudget zu bezahlen. Dafür ist jeweils auf Anfrage des Magistrats ein Beschluss des Ortsbeirats zu fassen. Begründung: In der genannten Stellungnahme ST 2080 hat der Magistrat dargelegt, dass seniorengerechte Sitzbänke ca. 30 % teurer sind als herkömmliche Sitzbänke und dass allenfalls im Zuge einer notwendigen Ersatzbeschaffung der Kauf dieser Bänke geprüft werden soll. Der Ortsbeirat hält es für sinnvoll bei einer Ersatzbeschaffung seniorengerechte Bänke zu erwerben und ist bereit die Übernahme der Mehrkosten auf Antrag zu übernehmen.
Inhalt
Antrag vom 31.12.2019, OF 442/7
Betreff: Seniorengerechte Sitzbänke auf den Friedhöfen im Ortsbezirk 7 Vorgang: ST 2080/19 OBR 7 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat im Rahmen der Ersatzbeschaffung von Sitzbänken für die Friedhöfe im Ortsbezirk 7 ausschließlich seniorengerechte Bänke zu beschaffen. Der Ortsbeirat beabsichtigt die Mehrkosten bei der Beschaffung in Höhe von 30 % aus dem Ortsbeiratsbudget zu bezahlen. Dafür ist jeweils auf Anfrage des Magistrats ein Beschluss des Ortsbeirats zu fassen.
Begründung: In der genannten Stellungnahme ST 2080 hat der Magistrat dargelegt, dass seniorengerechte Sitzbänke ca. 30 % teurer sind als herkömmliche Sitzbänke und dass allenfalls im Zuge einer notwendigen Ersatzbeschaffung der Kauf dieser Bänke geprüft werden soll. Der Ortsbeirat hält es für sinnvoll bei einer Ersatzbeschaffung seniorengerechte Bänke zu erwerben und ist bereit die Übernahme der Mehrkosten auf Antrag zu übernehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2019STST 2080Seniorengerechte Sitzbänke auf den Friedhöfen im Ortsbezirk 7Stellungnahme
- 31. Dezember 2019Sie sind hierOFOF 442/7Seniorengerechte Sitzbänke auf den Friedhöfen im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, BFF, fraktionslos
- 21. Januar 2020OMOM 5626Seniorengerechte Sitzbänke auf den Friedhöfen im Ortsbezirk 7Direktanregung
- 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 467Seniorengerechte Sitzbänke auf den Friedhöfen im Ortsbezirk 7Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme