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Sozialstation Höchst - abgeschottet oder offen?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Begründung

So sehr es zu begrüßen ist, dass das Sozialrathaus Höchst in Zukunft von 8 bis 15 Uhr offen sein wird, kann doch nicht darauf verzichtet werden, nachzufragen, was für Einschränkungen in den letzten Wochen oder Monaten bestanden und wieso diese Einschränkungen nicht öffentlich kommuniziert wurden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 09.04.2002, TO I, TOP 25 Beschluss: Auskunftsersuchen V 484 2002 Die Vorlage OF 440/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 23.03.2002, OF 440/6

Betreff:

Sozialstation Höchst - abgeschottet oder offen?

Einem Pressebericht war zu entnehmen, dass die Sozialstation Höchst während Umbauarbeiten im Empfangsbereich für Bürgerinnen und Bürger zumindest zeitweise nicht zugänglich war. Äußerungen einer Teamleiterin gegenüber der Presse, dass das Sozialrathaus überhaupt nur noch nach Terminabsprache für Bürgerinnen und Bürger offen sein solle, wurde zwar am nächsten Tag vom Leiter der Sozialstation widersprochen, und durchgängige Öffnung von 8 bis 15 Uhr ab dem 2. April angekündigt. Es bleiben jedoch noch einige Fragen offen.

Der Ortsbeirat 6 fragt deshalb den Magistrat:

Ein Bürger berichtete der Presse, trotz Klingelns nicht in die Sozialstation hereingelassen worden zu sein, und später die Auskunft erhalten zu haben, dass Einlass nur nach Absprache möglich sei. Die gleiche Auskunft erhielt das Höchster Kreisblatt von einer Teamleiterin der Sozialstation. Wie konnte es zu diesen Fehlinformationen kommen, und wieso wurde der Bürger nicht hereingelassen ?

Kam es während der Umbaumaßnahmen oder auch aus anderem Anlass zu Einschränkungen der Öffnungszeiten des Sozialrathauses für Bürger ? Wenn ja, wie und wo wurde die eingeschränkte Öffnung der Öffentlichkeit mitgeteilt ?

Was waren die üblichen Öffnungszeiten der Sozialstation Höchst in den letzten Jahren ?

Begründung:

So sehr es zu begrüßen ist, dass das Sozialrathaus Höchst in Zukunft von 8 bis 15 Uhr offen sein wird, kann doch nicht darauf verzichtet werden, nachzufragen, was für Einschränkungen in den letzten Wochen oder Monaten bestanden und wieso diese Einschränkungen nicht öffentlich kommuniziert wurden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. März 2002Sie sind hier
    OFOF 440/6Sozialstation Höchst - abgeschottet oder offen?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. April 2002VV 484Sozialstation Höchst - abgeschottet oder offen?Anfrage
  3. 20. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1047Sozialstation Höchst - abgeschottet oder offen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 25
Angenommen
Auskunftsersuchen V 484 2002 Die Vorlage OF 440/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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