Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Seit Jahren weist der OBR 7 immer wieder auf die Defizite bei der Anzahl der Betreuungsplätze für Kinder aller Altersstufen hin. Seit Jahren werden vom Magistrat diese Derfizite in seinen Berichten dokumentiert, ohne dass er etwas daran ändern würde. Der jüngste Bericht B 300 zur Betreuung der Kinder unter 3 Jahren gibt für die Stadtteile des Ortsbezirks 7 die folgenden Versorgungsgrade an: Praunheim 0,0 % Rödelheim 5,2 % Hausen 8,0 % Summe für diese 3 Stadtteile: 3,7 % (der städtische Durchschnitt beträgt 17 %). Auch die sonst vom Magistrat vorgebrachte Ausrede, die Eltern könnten ihre Kinder in benachbarte Stadtteile schicken, zieht nicht mehr, da die Nordweststadt mit 8,5 % ebenfalls unterversorgt ist. Im Jahre 2005 wurde keine einziger neuer Platz geschaffen, und für das Jahr 2006 ist sage und schreibe 1 (in Worten: ein) neuer Platz geplant - und das in der Dessauerstraße, die es weder im Ortsbezirk 7 noch im ganzen Stadtgebiet gibt. Antragstellende Fraktion: die farbechten - LINKE.WASG Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.06.2006, B 300 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 7 am 11.07.2006, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung OA 112 2006
- Die Vorlage B 300 dient unter Hinweis auf OA 112 zur Kenntnis.
- Die Vorlage OF 44/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- SPD, 2 GRÜNE, FARBECHTE und FDP gegen BFF und REP (= Ablehnung) CDU und 1 GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 09.07.2006, OF 44/7
Betreff:
Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1.) Der Magistrat wird beauftragt, etwas gegen die dramatische Unterversorgung des Ortsbezirks 7 mit Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren zu unternehmen.
Begründung:
Seit Jahren weist der OBR 7 immer wieder auf die Defizite bei der Anzahl der Betreuungsplätze für Kinder aller Altersstufen hin. Seit Jahren werden vom Magistrat diese Derfizite in seinen Berichten dokumentiert, ohne dass er etwas daran ändern würde.
Der jüngste Bericht B 300 zur Betreuung der Kinder unter 3 Jahren gibt für die Stadtteile des Ortsbezirks 7 die folgenden Versorgungsgrade an:
Praunheim 0,0 %
Rödelheim 5,2 %
Hausen 8,0 %
Summe für diese 3 Stadtteile: 3,7 % (der städtische Durchschnitt beträgt 17 %).
Auch die sonst vom Magistrat vorgebrachte Ausrede, die Eltern könnten ihre Kinder in benachbarte Stadtteile schicken, zieht nicht mehr, da die Nordweststadt mit 8,5 % ebenfalls unterversorgt ist.
Im Jahre 2005 wurde keine einziger neuer Platz geschaffen, und für das Jahr 2006 ist sage und schreibe 1 (in Worten: ein) neuer Platz geplant - und das in der Dessauerstraße, die es weder im Ortsbezirk 7 noch im ganzen Stadtgebiet gibt.
Antragstellende Fraktion: die farbechten - LINKE.WASGHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.06.2006, B 300 Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2006BB 300Kinderfreundliche Stadt: zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei JahrenMagistratsbericht
- 9. Juli 2006Sie sind hierOFOF 44/7Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.WASG
- 11. Juli 2006OAOA 112Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Ortsbezirk 7 Bericht des Magistrats vom 12.06.2006, B 300Anregung
- 10. November 2006Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1102Kinderfreundliche Stadt - bisher aber nicht im Orstbezirk 7Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, 2 GRÜNE, FARBECHTE und FDP gegen BFF und REP (= Ablehnung) CDU und 1 GRÜNE