Vergabe der Liegenschaft Hynspergstraße 5 Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, M 278
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bekanntermaßen waren auch dem Ortsbeirat verschiedene Interessenten für diese Liegenschaft bekannt. Von daher ist er sehr interessiert, vor einer weiteren Befassung mit der M 278 mehr über Auswahlkriterien und Kaufbewerber zu erfahren. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.12.2002, M 278 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2003, TO I, TOP 25 Die antragstellende Fraktion erklärt sich damit einverstanden, dass die Begründung um folgenden Satz erweitert wird: "Vor einer ausreichenden Klärung dieser Fragen wird sich der Ortsbeirat mit der M 278 nicht befassen." Beschluss: Anregung OA 1157 2003 1.
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs unter Hinweis auf OA 1157 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 278 ebenfalls zurückzustellen. 2.
a) Die Vorlage OF 437/3 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, einen Vertreter des Liegenschaftsamtes zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates einzuladen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 10.01.2003, OF 437/3
Betreff:
Vergabe der Liegenschaft Hynspergstraße 5 Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, M 278
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Magistratsvorlage M 278 wird zurück gestellt.
Der Magistrat wird gebeten, vor einer Befassung mit der M 278 zu erläutern:
- Wieviele Interessenten haben sich beworben?
- Was ist unter der Aussage in der Begründung der M 278 zu verstehen, dass "bei der Auswahl der Interessenten wirtschaftliche und soziale Aspekte berücksichtigt" wurden? Speziell um welche sozialen Aspekte handelt es sich bei den verschiedenen Interessenten?
- Betreibt der in der M 278 genannte Kaufinteressent eine soziale oder kulturelle Einrichtung oder hat dieses in der Hynspergstraße 5 vor?
Begründung:
Bekanntermaßen waren auch dem Ortsbeirat verschiedene Interessenten für diese Liegenschaft bekannt. Von daher ist er sehr interessiert, vor einer weiteren Befassung mit der M 278 mehr über Auswahlkriterien und Kaufbewerber zu erfahren.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.12.2002, M 278 Zuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Dezember 2002MM 278Bestellung eines Erbbaurechts an der Liegenschaft Hynspergstraße 5Magistratsvortrag
- 10. Januar 2003Sie sind hierOFOF 437/3Vergabe der Liegenschaft Hynspergstraße 5 Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, M 278Ortsbeiratsantrag · SPD
- 23. Januar 2003OAOA 1157Vergabe der Liegenschaft Hynspergstraße 5 Vortrag des Magistrats vom 16.12.2002, M 278Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme