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Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im Erbbaurecht

Vorlagentyp: OFSPD
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Mit der M244 möchte der Magistrat ein Grundstück in der Triftstraße verkaufen. Dieses Gelände wurde bisher im Stadtteil als Entwicklungsgelände des Bürgerhauses in Niederrad angesehen, um zukünftig an diesem Standort sowohl bürgerschaftliche Nutzung als auch Kinder- und Jugendangebote zentral im Stadtteil darzustellen. Mit dem Verkauf dieses Grundstücks wird dieses Ansinnen auf Dauer aufgegeben. Versehentlich hat der OBR der M244 zugestimmt, da aus der Vorlage vom November 2002 nicht sofort zu erkennen war, dass es sich um dieses Gelände handelt. Nun hat sich im Stadtteil Niederrad eine breite Diskussion über diesen Standort entfacht. Die M244 wurde bisher im Stadtparlament von der SPD Fraktion zurückgestellt.

Inhalt

Antrag vom 28.02.2003, OF 436/5

Betreff:

Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im Erbbaurecht

Mit der M244 möchte der Magistrat ein Grundstück in der Triftstraße verkaufen.

Dieses Gelände wurde bisher im Stadtteil als Entwicklungsgelände des Bürgerhauses in Niederrad angesehen, um zukünftig an diesem Standort sowohl bürgerschaftliche Nutzung als auch Kinder- und Jugendangebote zentral im Stadtteil darzustellen.

Mit dem Verkauf dieses Grundstücks wird dieses Ansinnen auf Dauer aufgegeben. Versehentlich hat der OBR der M244 zugestimmt, da aus der Vorlage vom November 2002 nicht sofort zu erkennen war, dass es sich um dieses Gelände handelt. Nun hat sich im Stadtteil Niederrad eine breite Diskussion über diesen Standort entfacht. Die M244 wurde bisher im Stadtparlament von der SPD Fraktion zurückgestellt. Dies vorausgeschickt bittet der OBR die Stadtverordnetenversammlung, die M244 noch zurückzustellen, bis der OBR seine Meinungsbildung zur zukünftigen Nutzung dieses Geländes abgeschlossen und ein entsprechendes Konzept vorgelegt hat. Der OBR verpflichtet sich, dies unverzüglich zu entwickeln, so dass die Stadtverordnetenversammlung im April darüber entscheiden kann.

Der OBR dankt vorab für das Entgegenkommen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2002MM 244Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im ErbbaurechtMagistratsvortrag
  2. 28. Februar 2003Sie sind hier
    OFOF 436/5Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im Erbbaurecht
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 14. März 2003OAOA 1225Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im Erbbaurecht Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 21 · 14.03.2003
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung OA 1225 2003 Die Vorlage OF 436/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz im Tenor lautet: "Mit der M 244 möchte der Magistrat ein Grundstück in der Triftstraße als Erbbaurecht vergeben."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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Alle verknüpften Vorlagen