Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im Erbbaurecht Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244
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Neues zu Triftstraße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat 5 verpflichtet sich, dieses Konzept unverzüglich zu entwickeln, so dass die Stadtverordnetenversammlung im Mai darüber entscheiden kann. Der Ortsbeirat 5 dankt vorab für das Entgegenkommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 20 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Der Vorlage OA 1225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und ÖkoLinX-ARL (OA 1225 = Ablehnung) PDS und E.L. (OA 1225 = Annahme) BFF (OA 1225 = Enthaltung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 27 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Der Vorlage OA 1225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5096,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 § 5296,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 23 21
Inhalt
Anregung vom 14.03.2003, OA 1225
entstanden aus Vorlage: OF 436/5 vom 28.02.2003
Betreff:
Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im Erbbaurecht Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244
Mit der M 244 möchte der Magistrat ein Grundstück in der Triftstraße als Erbbaurecht vergeben.
Dieses Gelände wurde bisher im Stadtteil als Entwicklungsgelände des Bürgerhauses in Niederrad angesehen, um zukünftig an diesem Standort sowohl bürgerschaftliche Nutzung als auch Kinder- und Jugendangebote zentral im Stadtteil darzustellen.
Mit dem Verkauf dieses Grundstücks wird dieses Ansinnen auf Dauer aufgegeben. Versehentlich hat der Ortsbeirat 5 der M 244 zugestimmt, da aus der Vorlage vom November 2002 nicht sofort zu erkennen war, dass es sich um dieses Gelände handelt. Nun hat sich im Stadtteil Niederrad eine breite Diskussion über diesen Standort entfacht. Die M 244 wurde bisher im Stadtparlament zurückgestellt. Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Die Vorlage M 244 wird noch zurückgestellt, bis der Ortsbeirat 5 seine Meinungsbildung zur zukünftigen Nutzung dieses Geländes abgeschlossen und ein entsprechendes Konzept vorgelegt hat.
Begründung:
Der Ortsbeirat 5 verpflichtet sich, dieses Konzept unverzüglich zu entwickeln, so dass die Stadtverordnetenversammlung im Mai darüber entscheiden kann.
Der Ortsbeirat 5 dankt vorab für das Entgegenkommen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.03.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2002MM 244Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im ErbbaurechtMagistratsvortrag
- 28. Februar 2003OFOF 436/5Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im ErbbaurechtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. März 2003Sie sind hierOAOA 1225Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im Erbbaurecht Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (OA 1225 = Ablehnung) PDS und E.L. (OA 1225 = Annahme) BFF (OA 1225 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)