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Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im Erbbaurecht Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der Ortsbeirat 5 verpflichtet sich, dieses Konzept unverzüglich zu entwickeln, so dass die Stadtverordnetenversammlung im Mai darüber entscheiden kann. Der Ortsbeirat 5 dankt vorab für das Entgegenkommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 20 Beschluss:
  6. Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Der Vorlage OA 1225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und ÖkoLinX-ARL (OA 1225 = Ablehnung) PDS und E.L. (OA 1225 = Annahme) BFF (OA 1225 = Enthaltung)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 27 Beschluss:
  16. Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Der Vorlage OA 1225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5096,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 § 5296,
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 23 21

Inhalt

Anregung vom 14.03.2003, OA 1225

entstanden aus Vorlage: OF 436/5 vom 28.02.2003

Betreff:

Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im Erbbaurecht Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244

Mit der M 244 möchte der Magistrat ein Grundstück in der Triftstraße als Erbbaurecht vergeben.

Dieses Gelände wurde bisher im Stadtteil als Entwicklungsgelände des Bürgerhauses in Niederrad angesehen, um zukünftig an diesem Standort sowohl bürgerschaftliche Nutzung als auch Kinder- und Jugendangebote zentral im Stadtteil darzustellen.

Mit dem Verkauf dieses Grundstücks wird dieses Ansinnen auf Dauer aufgegeben. Versehentlich hat der Ortsbeirat 5 der M 244 zugestimmt, da aus der Vorlage vom November 2002 nicht sofort zu erkennen war, dass es sich um dieses Gelände handelt. Nun hat sich im Stadtteil Niederrad eine breite Diskussion über diesen Standort entfacht. Die M 244 wurde bisher im Stadtparlament zurückgestellt. Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Die Vorlage M 244 wird noch zurückgestellt, bis der Ortsbeirat 5 seine Meinungsbildung zur zukünftigen Nutzung dieses Geländes abgeschlossen und ein entsprechendes Konzept vorgelegt hat.

Begründung:

Der Ortsbeirat 5 verpflichtet sich, dieses Konzept unverzüglich zu entwickeln, so dass die Stadtverordnetenversammlung im Mai darüber entscheiden kann.

Der Ortsbeirat 5 dankt vorab für das Entgegenkommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.03.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2002MM 244Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im ErbbaurechtMagistratsvortrag
  2. 28. Februar 2003OFOF 436/5Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im ErbbaurechtOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 14. März 2003Sie sind hier
    OAOA 1225Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im Erbbaurecht Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 20
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1225 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage OA 1225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (OA 1225 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (OA 1225 = Ablehnung)PDS (OA 1225 = Annahme)E.l (OA 1225 = Annahme)BFF (OA 1225 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (OA 1225 = Ablehnung) PDS und E.L. (OA 1225 = Annahme) BFF (OA 1225 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 27
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage M 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage OA 1225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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