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Verlegung der Frei/Belegt - Statusleuchte in der Arnsburger Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Der OBR 4 hatte in seiner Sitzung am 06.05.2003 einstimmig den Magistrat um einen Bericht gebeten, welche Kosten verursacht werden, wenn die o.g. Statusleuchte an den Eingang Arnsburgerstraße verlegt werden würde, so daß die einfahrenden Fahrzeuge rechtzeitig erkennen können, ob es Sinn macht, im Parkhaus des Bürgerhauses Bornheim einen Parkplatz anzustreben. Nach Überzeugung des Betreibers des Bürgerhauses, der Saalbau GmbH, ist es ebenfalls höchst sinnvoll, wie in der ST 885 unmissverständlich dargelegt, die vorgenannte Versetzung der Statusleuchte anzustreben. Die notwendigen Voraussetzungen scheinen binnen eines Jahres realisierbar: Die Genehmigung des Stromzuleitung von den Telefonzellen und die Einstellung der Kosten in Höhe von 10.000,- Euro. Angesichts des intendierten Ruhe- und Verkehrsberuhigungseffekts in der Arnsburger-straße scheinen die Kosten in vertretbarem vernünftigem Verhältnis. Die Saalbau GmbH unterstreicht letztlich damit auch, daß sie für die Einhaltung einer nachhaltigen guten Nachbarschaft bereit ist, Kosten auf sich zu nehmen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 4 am 09.09.2003, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung OA 1368 2003 Die Vorlage OF 436/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen 4 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

Inhalt

Antrag vom 26.08.2003, OF 436/4

Betreff:

Verlegung der Frei/Belegt - Statusleuchte in der Arnsburger Straße

Vorgang:

OM 2034 OBR 4; ST 885/03

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Stromzuleitung von den Telefonzellen am Eingang der Arnsburgerstraße genehmigt wird und die Saalbau GmbH ersucht wird, die Investitionskosten von 10.000,-Euro im Haushalt für das Jahr 2004 einzustellen.

Begründung:

Der OBR 4 hatte in seiner Sitzung am 06.05.2003 einstimmig den Magistrat um einen Bericht gebeten, welche Kosten verursacht werden, wenn die o.g. Statusleuchte an den Eingang Arnsburgerstraße verlegt werden würde, so daß die einfahrenden Fahrzeuge rechtzeitig erkennen können, ob es Sinn macht, im Parkhaus des Bürgerhauses Bornheim einen Parkplatz anzustreben.

Nach Überzeugung des Betreibers des Bürgerhauses, der Saalbau GmbH, ist es ebenfalls höchst sinnvoll, wie in der ST 885 unmissverständlich dargelegt, die vorgenannte Versetzung der Statusleuchte anzustreben.

Die notwendigen Voraussetzungen scheinen binnen eines Jahres realisierbar:

Die Genehmigung des Stromzuleitung von den Telefonzellen und die Einstellung der Kosten in Höhe von 10.000,- Euro.

Angesichts des intendierten Ruhe- und Verkehrsberuhigungseffekts in der Arnsburger-straße scheinen die Kosten in vertretbarem vernünftigem Verhältnis.

Die Saalbau GmbH unterstreicht letztlich damit auch, daß sie für die Einhaltung einer nachhaltigen guten Nachbarschaft bereit ist, Kosten auf sich zu nehmen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2003Sie sind hier
    OFOF 436/4Verlegung der Frei/Belegt - Statusleuchte in der Arnsburger Straße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. September 2003OAOA 1368Verlegung der Frei/Belegt - Statusleuchte in der Arnsburger StraßeAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung OA 1368 2003 Die Vorlage OF 436/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
4 CDU
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen 4 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_436-4_2003 Verlegung der Frei/Belegt - Statusleuchte in der Arnsburger Straße

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