Verlegung der Frei/Belegt - Statusleuchte in der Arnsburger Straße
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Arnsburger Straße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Schulwegsicherung durch Zebrastreifen in der Arnsburger Straße09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Bäume an vorhandenen Baumstandorten nachpflanzen27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Größere Abfallbehälter in der Grünanlage an der Arnsburger Straße anbringen17.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Arnsburger Straße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat 4 hatte in seiner Sitzung am 06.05.2003 einstimmig den Magistrat um einen Bericht gebeten, welche Kosten verursacht werden, wenn die o.g. Statusleuchte an den Eingang Arnsburger Straße verlegt werden würde, so dass die einfahrenden Fahrzeuge rechtzeitig erkennen können, ob es Sinn macht, im Parkhaus des Bürgerhauses Bornheim einen Parkplatz anzustreben. Nach Überzeugung des Betreibers des Bürgerhauses, der Saalbau GmbH, ist es ebenfalls höchst sinnvoll, wie in der ST 885 unmissverständlich dargelegt, die vorgenannte Versetzung der Statusleuchte anzustreben. Die notwendigen Voraussetzungen scheinen binnen eines Jahres realisierbar: Die Genehmigung der Stromzuleitung von den Telefonzellen und die Einstellung der Kosten in Höhe von 10.000 Euro. Angesichts des intendierten Ruhe- und Verkehrsberuhigungseffekts in der Arnsburger Straße scheinen die Kosten in vertretbarem, vernünftigem Verhältnis. Die Saalbau GmbH unterstreicht letztlich damit auch, dass sie für die Einhaltung einer nachhaltigen guten Nachbarschaft bereit ist, Kosten auf sich zu nehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2004, ST 185 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 17.09.2003 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 02.10.2003, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage OA 1368 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1368 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme) 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage OA 1368 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Beschlussausfertigung(en): § 6109, 24. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.10.2003 Aktenzeichen: 66 3
Inhalt
Anregung vom 09.09.2003, OA 1368
entstanden aus Vorlage: OF 436/4 vom 26.08.2003
Betreff:
Verlegung der Frei/Belegt - Statusleuchte in der Arnsburger Straße
Vorgang:
OM 2034 OBR 4; ST 885/03
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass für die Errichtung einer Statusleuchte die Stromzuleitung von den Telefonzellen am Eingang der Arnsburger Straße genehmigt wird und die Saalbau GmbH ersucht wird, die Investitionskosten von 10.000 Euro im Haushalt für das Jahr 2004 einzustellen.
Begründung:
Der Ortsbeirat 4 hatte in seiner Sitzung am 06.05.2003 einstimmig den Magistrat um einen Bericht gebeten, welche Kosten verursacht werden, wenn die o.g. Statusleuchte an den Eingang Arnsburger Straße verlegt werden würde, so dass die einfahrenden Fahrzeuge rechtzeitig erkennen können, ob es Sinn macht, im Parkhaus des Bürgerhauses Bornheim einen Parkplatz anzustreben.
Nach Überzeugung des Betreibers des Bürgerhauses, der Saalbau GmbH, ist es ebenfalls höchst sinnvoll, wie in der ST 885 unmissverständlich dargelegt, die vorgenannte Versetzung der Statusleuchte anzustreben.
Die notwendigen Voraussetzungen scheinen binnen eines Jahres realisierbar:
Die Genehmigung der Stromzuleitung von den Telefonzellen und die Einstellung der Kosten in Höhe von 10.000 Euro.
Angesichts des intendierten Ruhe- und Verkehrsberuhigungseffekts in der Arnsburger Straße scheinen die Kosten in vertretbarem, vernünftigem Verhältnis.
Die Saalbau GmbH unterstreicht letztlich damit auch, dass sie für die Einhaltung einer nachhaltigen guten Nachbarschaft bereit ist, Kosten auf sich zu nehmen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2003OFOF 436/4Verlegung der Frei/Belegt - Statusleuchte in der Arnsburger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. September 2003Sie sind hierOAOA 1368Verlegung der Frei/Belegt - Statusleuchte in der Arnsburger StraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG