Der Bürgersteig in der Mühlgasse ist kein Parkplatz
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat Maßnahmen ergreift, um das Parken auf dem Bürgersteig in der Mühlgasse zu unterbinden. Dies geschieht aufgrund von Beschwerden von Anwohner*innen, um die Sicherheit und Zugänglichkeit des Gehwegs für Fußgänger*innen und andere Nutzer zu gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Mühlgasse — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots auf der rechten Straßenseite An der Woogstraße nach der Einmündung Ginnheimer Mühlgassedem Marbachweg im Ortsbezirk 909.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Piktogramm „30 km/h“ auf der Woogstraße15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Beseitigung der Gefahrenstelle in der Mühlgasse21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Mühlgasse per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten geeignete (bauliche) Maßnahmen zu ergreifen, um das Parken von PKW auf dem Bürgersteig in der Mühlgasse (siehe Aufnahmen anbei) zu unterbinden, sodass der Gehweg in seiner vollen Breite (für Fußgänger*innen, Rollstuhlfahrer*innen, Kinderwagen Schiebende, etc.) zur Verfügung steht und auch die Überwege nicht von parkenden PKW (siehe Aufnahme 1) versperrt werden.
Begründung
Beschwerde von Anwohner*innen. Die weiße Linie auf den Aufnahmen anbei zeigt die Fluchtlinie der Gehwegbegrenzung. Es ist zu erkennen, dass fast alle PKW zum Teil auf dem Gehweg parken.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Juni 2022Sie sind hierOFOF 432/2Der Bürgersteig in der Mühlgasse ist kein ParkplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. September 2022OMOM 2741Der Bürgersteig in der Mühlgasse ist kein ParkplatzDirektanregung
- 9. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 45Der Bürgersteig in der Mühlgasse ist kein ParkplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU