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Alt-Schwanheim

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in den Monaten Mai bis September eines jeden Jahres, auf Anfrage jeweils einen Parkplatz auf der Straße "Alt-Schwanheim" als Fläche für Außengastronomie für solche Gastronomiebetriebe zu genehmigen, die derzeit über keine Außengastronomie verfügen. Die Genehmigung soll so ausgestaltet werden, dass eine uhrzeitliche Beschränkung enthalten ist, damit Anwohner in den Nachtstunden (22:00 bis 6:00 Uhr) nicht vom Betrieb der Außengastronomie gestört werden. Sollte gegen Auflagen, die in der Genehmigung enthalten sind, verstoßen werden, so soll die Genehmigung wieder entzogen werden. Begründung: Auf der Straße Alt-Schwanheim sind viele Gastronomiebetriebe angesiedelt und zu gleich ist sie auch Haupteinkaufstraße in Schwanheim. Besonders in der warmen Jahreszeit (Mai bis September) finden sich viele Besucher die nach Schwanheim kommen um das vielfältige Angebot zu nutzen. In dieser Zeit wollen die Menschen die Sonne und Wärme gerne im Freien verbringen. Hierzu laden vor allem Biergärten ein. Aufgrund der engen Bebauung der Straße Alt-Schwanheim können nicht alle Gastronomiebetriebe ihren Gästen eine Außengastronomie anbieten. Da dem Ortsbeirat auch die Parkplatzsituation auf der Alt-Schwanheim bekannt ist, gilt es die unterschiedlichen Interessen gegeneinander abzuwägen. Aus dieser Abwägung scheint es sachgerecht, den Gastronomiebetrieben auf der Alt-Schwanheim, die derzeit über keine Außengastronomie verfügen, jeweils einen Parkplatz für derartige Zwecke in der Zeit von Mai bis September zu genehmigen. Unter Berücksichtigung des Schutzes der Anwohner soll die Genehmigung für einen Außengastronomie uhrzeitlich beschränkt werden.

Inhalt

Antrag vom 16.05.2011, OF 43/6

Betreff: Alt-Schwanheim

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in den Monaten Mai bis September eines jeden Jahres, auf Anfrage jeweils einen Parkplatz auf der Straße "Alt-Schwanheim" als Fläche für Außengastronomie für solche Gastronomiebetriebe zu genehmigen, die derzeit über keine Außengastronomie verfügen. Die Genehmigung soll so ausgestaltet werden, dass eine uhrzeitliche Beschränkung enthalten ist, damit Anwohner in den Nachtstunden (22:00 bis 6:00 Uhr) nicht vom Betrieb der Außengastronomie gestört werden. Sollte gegen Auflagen, die in der Genehmigung enthalten sind, verstoßen werden, so soll die Genehmigung wieder entzogen werden.

Begründung: Auf der Straße Alt-Schwanheim sind viele Gastronomiebetriebe angesiedelt und zu gleich ist sie auch Haupteinkaufstraße in Schwanheim. Besonders in der warmen Jahreszeit (Mai bis September) finden sich viele Besucher die nach Schwanheim kommen um das vielfältige Angebot zu nutzen. In dieser Zeit wollen die Menschen die Sonne und Wärme gerne im Freien verbringen. Hierzu laden vor allem Biergärten ein. Aufgrund der engen Bebauung der Straße Alt-Schwanheim können nicht alle Gastronomiebetriebe ihren Gästen eine Außengastronomie anbieten. Da dem Ortsbeirat auch die Parkplatzsituation auf der Alt-Schwanheim bekannt ist, gilt es die unterschiedlichen Interessen gegeneinander abzuwägen. Aus dieser Abwägung scheint es sachgerecht, den Gastronomiebetrieben auf der Alt-Schwanheim, die derzeit über keine Außengastronomie verfügen, jeweils einen Parkplatz für derartige Zwecke in der Zeit von Mai bis September zu genehmigen. Unter Berücksichtigung des Schutzes der Anwohner soll die Genehmigung für einen Außengastronomie uhrzeitlich beschränkt werden.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2011Sie sind hier
    OFOF 43/6Alt-Schwanheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Mai 2011OMOM 97Alt-SchwanheimDirektanregung
  3. 29. August 2011Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 994Alt-SchwanheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 2 · 31.05.2011
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 97 2011 Die Vorlage OF 43/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen