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Farbschmierereien im Nordend

Vorlagentyp: OFCDU
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, a) Gibt es im Nordend einen Anstieg der Anzeigen von Hauseigentümern über Farbschmierereien an ihren Häusern?

b) Besteht das Städtische Programm noch aus dem Eigentümer einen finanziellen Zuschuss für die Beseitigung von Farbschmierereien erhalten? Wenn ja, wie werden Hauseigentümer darauf hingewiesen, wie erfolgt die Antragsstellung und wie hoch ist der Zuschuss?

c) Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat dieser ständig steigenden "Farbverschmutzungen" Einhalt zu gebieten? Begründung: Die Farbschmierereien an Hauswänden haben im östlichen Nordend (Bereich zw. Berger Straße und Sandweg) in den letzten Monaten stark zugenommen. Die Art der Verschmutzung hat zusätzlich eine neue Dimension erhalten, da teilweise offensichtlich Farbspritzen eingesetzt werden, die große Flächen komplett verunreinigen. (s. Bild die Fassade wurde zwischenzeitlich wieder überstrichen). Es gibt Straßenzüge z.B. Martin-Luther-Straße zw. Luisenplatz und Alleenring in denen nahezu jede Hausfront beschmiert ist. Die Mauer der Merianschule wurde vor kurzem neu gestrichen und bereits in der Nacht nach Fertigstellung wieder mit Farbe besprüht.

Inhalt

Antrag vom 14.06.2016, OF 43/3

Betreff: Farbschmierereien im Nordend Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, a) Gibt es im Nordend einen Anstieg der Anzeigen von Hauseigentümern über Farbschmierereien an ihren Häusern?

b) Besteht das Städtische Programm noch aus dem Eigentümer einen finanziellen Zuschuss für die Beseitigung von Farbschmierereien erhalten? Wenn ja, wie werden Hauseigentümer darauf hingewiesen, wie erfolgt die Antragsstellung und wie hoch ist der Zuschuss?

c) Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat dieser ständig steigenden "Farbverschmutzungen" Einhalt zu gebieten?

Begründung: Die Farbschmierereien an Hauswänden haben im östlichen Nordend (Bereich zw. Berger Straße und Sandweg) in den letzten Monaten stark zugenommen. Die Art der Verschmutzung hat zusätzlich eine neue Dimension erhalten, da teilweise offensichtlich Farbspritzen eingesetzt werden, die große Flächen komplett verunreinigen. (s. Bild die Fassade wurde zwischenzeitlich wieder überstrichen). Es gibt Straßenzüge z.B. Martin-Luther-Straße zw. Luisenplatz und Alleenring in denen nahezu jede Hausfront beschmiert ist. Die Mauer der Merianschule wurde vor kurzem neu gestrichen und bereits in der Nacht nach Fertigstellung wieder mit Farbe besprüht.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2016Sie sind hier
    OFOF 43/3Farbschmierereien im Nordend
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. September 2016OMOM 540Farbschmierereien im NordendDirektanregung
  3. 9. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 18Farbschmierereien im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 3 · 07.07.2016
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage OF 43/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 4 · 08.09.2016
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 540 2016 Die Vorlage OF 43/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen