Farbschmierereien im Nordend
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Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 18
Betreff: Farbschmierereien im Nordend Punkt a): Die Frage kann nicht beantwortet werden, da dem Magistrat Anzeigen von Hauseigentümern nicht bekannt werden. Zudem wird eine Dunkelziffer nicht angezeigter Graffitis vermutet. Punkt b): Das städtische Förderprogramm zur Beseitigung von Graffitis an privaten Gebäuden wurde zum Haushaltsjahr 2012 (Haushaltssicherungskonzept) eingestellt. Punkt c): Um den Farbschmierereien Einhalt zu gebieten, sollten betroffene Hauseigentümer Anzeige erstatten, da die Polizei über einen umfangreichen Katalog von sogenannten "Tags" verfügt und so oft die Täter zuordnen kann. Dadurch und durch möglichst schnelle Beseitigung der Graffitis kann den Tätern gezeigt werden, dass sich das Risiko nicht lohnt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juni 2016OFOF 43/3Farbschmierereien im NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. September 2016OMOM 540Farbschmierereien im NordendDirektanregung
- 9. Januar 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 18Farbschmierereien im NordendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab