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Reinigung vor der Südmauer des Hauptfriedhofes

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Dieser Streifen ist ständig völlig verschmutzt. Für Friedhofsbesucher, insbesondere jüdische Gäste, die den Südzugang benutzen, ist dies ein beschämender Anblick. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 3 am 07.06.2001, TO I, TOP 38 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 128 2001 Die Vorlage OF 43/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.06.2001, OF 43/3

Betreff:

Reinigung vor der Südmauer des Hauptfriedhofes

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Streifen zwischen Rat-Beil-Straße und der Südmauer des Hauptfriedhofes auf seiner ganzen Länge (Eckenheimer Landstraße bis Friedberger Landstraße) regelmäßig und ausreichend zu reinigen.

Begründung:

Dieser Streifen ist ständig völlig verschmutzt. Für Friedhofsbesucher, insbesondere jüdische Gäste, die den Südzugang benutzen, ist dies ein beschämender Anblick.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2001Sie sind hier
    OFOF 43/3Reinigung vor der Südmauer des Hauptfriedhofes
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Juni 2001OMOM 128Reinigung vor der Südmauer des HauptfriedhofesDirektanregung
  3. 20. August 2001Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 495Reinigung vor der Südmauer des HauptfriedhofesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 38
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 128 2001 Die Vorlage OF 43/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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