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Lärmminderungspläne für Frankfurt am Main

Vorlagentyp: OFSPD
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die vorgelegte Prioritätenliste stammt aus dem Jahr 1995. Inzwischen haben sich für den Bereich des Ortsbezirks 2 wesentliche Veränderungen hinsichtlich der Lärmemissionen ergeben, die in der Priortätenliste nicht erfaßt sind. Es erscheint daher sinnvoll, die Prioritätenliste zu revidieren und Lärmminderungsmaßnahmen schnell einzuleiten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 475 Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 2 am 17.09.2001, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung OA 271 2001 1.

a) Die Vorlage B 475 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 271 zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 43/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 31.08.2001, OF 43/2

Betreff:

Lärmminderungspläne für Frankfurt am Main

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob eine aktuellere Prioritätenlisten für den Handlungsbedarf nach § 47a BImSchG vorgelegt werden kann und in welchem zeitlichen Rahmen der Handlungsbedarf für den Ortsbezirk 2 umgesetzt werden kann.

Begründung:

Die vorgelegte Prioritätenliste stammt aus dem Jahr 1995. Inzwischen haben sich für den Bereich des Ortsbezirks 2 wesentliche Veränderungen hinsichtlich der Lärmemissionen ergeben, die in der Priortätenliste nicht erfaßt sind. Es erscheint daher sinnvoll, die Prioritätenliste zu revidieren und Lärmminderungsmaßnahmen schnell einzuleiten.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 475 Zuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2001Sie sind hier
    OFOF 43/2Lärmminderungspläne für Frankfurt am Main
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. September 2001OAOA 271Lärmminderungspläne für Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 475Anregung
  3. 7. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 593Lärmminderungspläne für Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 271 2001 1. a) Die Vorlage B 475 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 271 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 43/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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