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Mehr Sicherheit für Blinde und Sehbehinderte am Südbahnhof/ Diesterwegplatz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Südbahnhof ist in Bezug auf Personen der zweitgrößte Umsteigebahnhof in Frankfurt. Dieser Bahnhof wird auch von Blinden und Sehbehinderten genutzt und ist für diese im Ausgangsbereich zum Diesterwegplatz eine Gefahrenquelle für die Mitbürger/innen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.07.1999, B 475 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ortsbeirates 5 am 20.08.1999, TO I, TOP 46 Beschluß: Anregung OA 1112 99

  1. Die Vorlage B 475 wird unter Hinweis auf OA .... zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 425/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 4532,
  5. Sitzung vom 20.08.1999

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 05.08.1999, OF 425 /5

Betreff: Mehr Sicherheit für Blinde und Sehbehinderte am Südbahnhof/ Diesterwegplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2000/2001 ausreichend Mittel im UA 7920 vorzusehen, um die in der Ortsbeiratsinitiative OI 339 geforderten Maßnahmen realisieren zu können.

Begründung: Der Südbahnhof ist in Bezug auf Personen der zweitgrößte Umsteigebahnhof in Frankfurt. Dieser Bahnhof wird auch von Blinden und Sehbehinderten genutzt und ist für diese im Ausgangsbereich zum Diesterwegplatz eine Gefahrenquelle für die Mitbürger/innen. Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.07.1999, B 475 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juli 1999BB 475Mehr Sicherheit für Blinde und Sehbehinderte am Südbahnhof/DiesterwegplatzMagistratsbericht
  2. 5. August 1999Sie sind hier
    OFOF 425/5Mehr Sicherheit für Blinde und Sehbehinderte am Südbahnhof/ Diesterwegplatz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 5
Sitzung 23 · 20.08.1999
TO I, TOP 46
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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