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Mehr Sicherheit für Blinde und Sehbehinderte am Südbahnhof/ Diesterwegplatz

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Diesterwegplatz — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Neues zu Diesterwegplatz per E-Mail

Begründung

Der. Südbahnhof ist. in bezug. auf Personen. der zweitgrößte. Umsteigebahnhof in. Frankfurt. Dieser. Bahnhof wird. auch von. Blinden und. Sehbehinderten genutzt. und ist. für diese. im Ausgangsbereich. zum Diesterwegplatz. eine Gefahrenquelle für die Mitbürger/innen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.09.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.1999, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1112 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 136 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 502-1

Inhalt

Anregung vom 20.08.1999, OA 1112

entstanden aus Vorlage: OF 425/5 vom 05.08.1999

Betreff:

Mehr Sicherheit für Blinde und Sehbehinderte am Südbahnhof/ Diesterwegplatz

Vorgang:

B 475/99, OI 339 OBR 5

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird aufgefordert, im Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2000/2001 ausreichend Mittel im UA 7920 vorzusehen, um die in der Ortsbeiratsinitiative OI 339 geforderten Maßnahmen realisieren zu können.

Begründung:

Der. Südbahnhof ist. in bezug. auf Personen. der zweitgrößte. Umsteigebahnhof in. Frankfurt. Dieser. Bahnhof wird. auch von. Blinden und. Sehbehinderten genutzt. und ist. für diese. im Ausgangsbereich. zum Diesterwegplatz. eine Gefahrenquelle für die

Mitbürger/innen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 01.09.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. August 1999 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.11.1999 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.09.1999
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1112 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 136
Erledigt
Die Vorlage OA 1112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 502-1

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