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Gymnasium im geplanten Innovationsquartier Vorrang einräumen

Vorlagentyp: OFCDUFDP
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Innovationsquartier Vorrang einräumen Die aktuelle Planung einer möglichen Bebauung des Innovationsquartiers sieht zwei Kindertageseinrichtungen und eine Grundschule vor. Die eine Kindertageseinrichtung ist gemeinsam mit der geplanten Grundschule im Bereich unterhalb des Wasserparks am nördlichen Ende des Gebietes geplant, die 2. Kindertageseinrichtung im Bereich des südlichen Endes, im Bereich des derzeitigen Bauhofes des Straßenbauamtes. Zu berücksichtigen ist, dass auf dem Gelände der ehem. Gärtnerei Friedrich eine zusätzliche Kindereinrichtung gebaut wird und die Valentin-Senger-Schule und die Merianschule nicht voll ausgelastet sind. Unbestritten ist aktuell der Bedarf an Schulplätzen an weiterführenden Schulen, vorrangig Gymnasien. Vor diesem Hintergrund

Inhalt

Antrag vom 22.02.2018, OF 423/3

Betreff: Gymnasium im geplanten Innovationsquartier Vorrang einräumen Die aktuelle Planung einer möglichen Bebauung des Innovationsquartiers sieht zwei Kindertageseinrichtungen und eine Grundschule vor. Die eine Kindertageseinrichtung ist gemeinsam mit der geplanten Grundschule im Bereich unterhalb des Wasserparks am nördlichen Ende des Gebietes geplant, die 2. Kindertageseinrichtung im Bereich des südlichen Endes, im Bereich des derzeitigen Bauhofes des Straßenbauamtes. Zu berücksichtigen ist, dass auf dem Gelände der ehem. Gärtnerei Friedrich eine zusätzliche Kindereinrichtung gebaut wird und die Valentin-Senger-Schule und die Merianschule nicht voll ausgelastet sind. Unbestritten ist aktuell der Bedarf an Schulplätzen an weiterführenden Schulen, vorrangig Gymnasien. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat 3 - Nordend beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, warum wurde bei der bisherigen Planung im Innovationsquartier einem neuen Gymnasium kein Vorrang eingeräumt? Ist im Ernst-May-Gebiet ein anderer Standort für ein Gymnasium geplant? Wenn ja, wann wird dort die Realisierung möglich sein? Welcher Bedarf wird der aktuellen Planung zugrunde gelegt? Beziehen sich die Planzahlen auf das Innovationsquartier oder das gesamte Ernst-May-Viertel? Sind im weiteren Gebiet des Ernst-May-Viertels weitere Kindertageseinrichtungen und Schulen geplant? Wenn ja wo und welche Ob die folgende Alternativplanung möglich ist: am nördlichen Ende wird eine Grundschule und ein Gymnasium geplant und die geplante Kindereinrichtung am südlichen Ende wird entsprechend für das gesamte Innovationsquartier ausgelegt.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Februar 2018 brachten CDU, FDP im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.04.2018 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 19 · 22.02.2018
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 423/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 423/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 21 · 19.04.2018
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage OF 423/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung