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Verlagerung der Gelder zur Sanierung des Rebstockweihers an die Sanierung des Weihers im Von-Bernus-Park

Vorlagentyp: OFLINKE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, die Mittel für die Sanierung des Weihers im Rebstockpark auf die Sanierung des Weihers im Bernuspark zu verlagern. Dies ist notwendig, da die Sanierung im Rebstockpark erst nach dem Neubau des Rebstockbades erfolgen kann, was mehrere Jahre in Anspruch nehmen könnte. Die Sanierung des Bernusparks ist dringend erforderlich.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt

Die eingeplanten Mittel für die Sanierung des Weihers im Rebstockpark werden zur Sanierung des Weihers im Bernuspark verwendet, da der Weiher im Rebstockpark erst nach der Vollendung des Neubaus des Rebstockbades stattfinden kann.

Begründung

Laut Aussage des neuen Leiters des Grünflächen Amtes sind für die Sanierung des Weihers im Rebstockpark Mittel eingestellt. Der Weiher des Rebstockparks, kann aber erst saniert werden, wenn der Neubau des Rebstockbades stattgefunden hat. Dies kann 5 Jahre dauern. Der Weiher des Bernusparks kippt seit Jahrzehnten immer während der heissen Jahreszeit um und ist dringend sanierungsbedürftig. Für die Sanierung des Weihers im Bernuspark sind keine Mittel eingeplant. Da die Mittel für die Sanierung des Weihers im Rebstockpark während der Bauzeit des Rebstockbades nicht ausgegeben werden können, wäre es sinnvoll diese Mittel für die dringende Sanierung des Weihers im Bernuspark auszugeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2022Sie sind hier
    OFOF 423/2Verlagerung der Gelder zur Sanierung des Rebstockweihers an die Sanierung des Weihers im VonBernusPark
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 12. September 2022OMOM 2739Verlagerung der Gelder zur Sanierung des Weihers im Rebstockpark zu der Sanierung des Weihers im VonBernusParkDirektanregung
  3. 19. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 2772Verlagerung der Gelder zur Sanierung des Weihers im Rebstockpark zu der Sanierung des Weihers im Von-Bernus-ParkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 12 · 04.07.2022
TO I, TOP 39
Beraten
Die Vorlage OF 423/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 12.09.2022
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2739 2022 Die Vorlage OF 423/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und bei Abwesenheit 1 CDU

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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