Haushalt 2023
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Erhöhung des Pauschbetrags pro Einwohner auf 1,00 Euro, um den gestiegenen Kosten durch Inflation Rechnung zu tragen. Dies soll sicherstellen, dass das Budget des Ortsbeirats ausreichend ist, um die geplanten Maßnahmen zu realisieren.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Pauschbetrag pro Einwohner pro Ortsbezirk wird wieder auf 1,00 Euro pro Einwohner hochgesetzt.
Begründung
Die Kürzung in 2012 von 1 Euro auf 0,50 Euro pro Einwohner ist aufgrund der hohen Inflation nicht mehr zeitgemäß. Das Ortsbeiratsbudget reicht bei weitem nicht aus, um die Maßnahmen damit zu realisieren, für die es angedacht ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. März 2023Sie sind hierOFOF 423/11Haushalt 2023 Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen Budgetausstattung der Ortsbeiräte erhöhenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. April 2023EAEA 24Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen Budgetausstattung der Ortsbeiräte erhöhenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
35.01 Zentrale Serviceleistungen
Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2023 5 Mio € — preisbereinigt +155 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme